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Freude bei Finanzminister Olaf Scholz: Beim G7-Gipfel ist ihm ein Durchbruch gelungen.
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Freude bei Finanzminister Olaf Scholz: Beim G7-Gipfel ist ihm ein Durchbruch gelungen.

Kommentar

Ein dickes Brett

  • vonWolfgang Mulke
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Olaf Scholz ist ein internationaler Durchbruch beim G7-Gipfel gelungen. Ein Kommentar.

Für Finanzminister Olaf Scholz ist der internationale Durchbruch hin zu einer Mindestbesteuerung von Unternehmen eine Revolution. Das ist dick aufgetragen. Aber ist ist ja auch ein dickes Brett, dass hier gebohrt werden muss, damit Firmen nicht mehr riesige Gewinne machen, aber nur wenig Steuern zahlen.

Mit der nun von den größten Industrieländern erzielten Übereinkunft keimt die Hoffnung, dass diese Konzerne nicht mehr ungeschoren davon kommen. Der Jubel ist verfrüht. Schwierig wird es schon, die nächste Hürde zu nehmen und die Schwellenländer zu überzeugen. Dann müssen noch die kleinen Industrienationen und manche Steueroase einverstanden sein. Mitmachen wird aber nur, wer keine Einbußen befürchten wird.

Zweifel am Erfolg sind angebracht. Der Steuerwettbewerb spielt in der Wirtschaftspolitik eine große Rolle. Deutschland ist kein Musterschüler. Um Ansiedlungen zu fördern, gibt es immer wieder kräftige Vergünstigungen, etwa einst Sonderabschreibungen für den Aufbau Ost. Hier ist sich jeder selbst der nächste. Das wird sich kaum ändern.

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