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Eindeutige Signale

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Von: Andreas Schwarzkopf

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Polnischer Regierungschef Morawiecki: mit dem Zug nach Kiew.
Polnischer Regierungschef Morawiecki: mit dem Zug nach Kiew. © dpa

Drei EU-Regierungschefs solidarisieren sich mit ihrer riskanten Zugfahrt nach Kiew nicht nur mit den Menschen in der Ukraine, sondern setzen ihre westlichen Verbündeten unter Druck. Ein Kommentar.

Die drei Regierungschefs aus dem Osten der Europäischen Union senden mit ihrer mutigen Reise in das umkämpfte Kiew gleich mehrere politische Signale. Der Pole Mateusz Morawiecki, der Tscheche Piotr Fiala und der Slowene Janez Jansa zeigen mit ihrer gefährlichen Zugfahrt und dem Treffen mit Wolodymyr Selenskyj an der Front, dass ihnen solidarische Worte, die Hilfe für Flüchtlinge und weitere Unterstützungen des überfallenen Landes nicht reichen. Dem russischen Autokraten Wladimir Putin provozieren sie, indem sie zeigen, wie wenig sie sich von ihm beeindrucken lassen.

Auf die westlichen Verbündeten in den anderen Hauptstädten der Europäischen Union und in Washington verstärken sie den Druck, noch mehr gegen Putins Angriffskrieg zu unternehmen. Auch, wenn sie diesmal nicht erneut eine Flugverbotszone über der Ukraine oder das sofortige Ende von Öl- und Gaslieferungen forderten.

Kanzler Olaf Scholz und seine Ampelkoalition erinnert das Trio unausgesprochen daran, dass Berlin nur zögerlich die Auseinandersetzung mit Putin annahm und erst sehr spät die Ukrainerinnen und Ukrainer mit Waffen statt Helmen unterstützte. Und der eigenen Bevölkerung teilten sie mit, dass sie bereit sind, mit allen Mitteln diese Auseinandersetzung gewinnen zu wollen.

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