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Ein Urteil gegen den Mut

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Von: Ulrich Krökel

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Maria Kolesnikova gehört nach der umstrittenen Präsidentenwahl zu den prominenten Gesichtern der Proteste gegen Lukaschenko, der den Sieg für sich beanspruchte.
Maria Kolesnikova gehört nach der umstrittenen Präsidentenwahl zu den prominenten Gesichtern der Proteste gegen Lukaschenko, der den Sieg für sich beanspruchte. © Ramil Nasibulin/dpa

Das Urteil gegen die belarussische Regimegegnerin Maria Kolesnikowa ist nicht nur unerträglich anzusehen, sonder verstößt auch gegen zig Menschenrechte. Der Kommentar.

Acht Monate saß die belarussische Regimegegnerin Maria Kolesnikowa ohne Anklage im Gefängnis, weil sie auf ihrem Recht bestand, friedlich gegen die Gewaltherrschaft von Diktator Alexander Lukaschenko zu protestieren. Der kurze Prozess dauerte nun nicht einmal fünf Wochen. Die Urteilsverkündung ließ Lukaschenko öffentlich zelebrieren, um seine unbeugsame Gegnerin in einem Käfig zur Schau zu stellen.

Das alles ist nicht nur unerträglich mit anzusehen. Es verstößt auch gegen ein rundes Dutzend der 30 Artikel, aus denen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte besteht.

Bleibt die Frage, wie man mit einem solchen Schlächter politisch umgehen soll, der über die Machtmittel verfügt, sich mit Gewalt im Amt zu halten. Und der sich auf die Hilfe des russischen Präsidenten Wladimir Putin stützten kann.

Die gute Nachricht lautet: Lukaschenkos Stärke ist mehr Schein als Sein. Sie beruht auf dem Prinzip Eskalation, aber allmählich gibt es in Belarus nichts mehr zu eskalieren. Eine solche Herrschaft hat keine Perspektive. Am meisten Erfolg verspricht deshalb eine Politik der klaren, standhaften Nichtanerkennung und Sanktionierung. Dann wird der mitreißende Mut der Maria Kolesnikowa am Ende siegen.

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