Kommentar

Ein Schiff reicht nicht

  • Andreas Schwarzkopf
    vonAndreas Schwarzkopf
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Die EU-Staaten dürfen sich nicht auf die Bundeswehrfregatte Hamburg alleine verlassen, wenn sie wirklich dabei helfen wollen, den Bürgerkrieg in Libyen zu beenden. Ein Kommentar.

Es ist gut, wenn die EU mit der Mission Irini den langjährigen Bürgerkrieg in Libyen befrieden will. Doch dafür reicht es nicht, nur die Bundeswehrfregatte Hamburg vor die Küsten des afrikanischen Staates zu beordern, damit weder Waffen noch Öl geschmuggelt werden können. Frankreich, Italien, Deutschland und die EU-Staaten werden auch dafür sorgen müssen, dass die Türkei nicht auf dem Landweg die international anerkannte Regierung in Tripolis, Russland, Ägypten sowie die Vereinigten Arabischen Emiraten die Einheiten des abtrünnigen Milizenführers Haftar weiter unterstützen.

Damit das gelingt, müssen die EU-Staaten also weiter eine politische Lösung des Konflikts vorantreiben. Das ist der schwierigere, aber der erfolgversprechendere Weg. Dabei dürfen mögliche politische oder ökonomische Sanktionen kein Tabu sein. Nur wenn die EU-Staaten auch konsequent ihr Ziel verfolgen, werden sie dabei helfen können, erfolgreich einen komplexen Konflikt schrittweise zu befrieden.

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