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Ein Klimajahr reicht nicht

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Von: Friederike Meier

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Solidarität: Das wünschen sich ganz besonders die Aktivistinnen und Aktivisten in Lützerath von Grünen-Chefin Ricarda Lange und ihrer Partei.
Solidarität: Das wünschen sich ganz besonders die Aktivistinnen und Aktivisten in Lützerath von Grünen-Chefin Ricarda Lang und ihrer Partei. © Jonas Walzberg/dpa (Archiv)

Die Grünen sollten nicht nur 2023 den Klimaschutz in den Mittelpunkt stellen, sondern auch SPD und FDP dafür gewinnen. Der Kommentar.

Die Grünen wollen das Jahr 2023 zum „Jahr des Klimaschutzes“ machen, wie Parteichefin Ricarda Lang während der Vorstandsklausur ankündigte – sie nennt etwa den Ausbau der Erneuerbaren und Klimaschutz im Verkehr. Langs Aussage dürfte für die Aktivist:innen, die derzeit versuchen, die Räumung des Dorfes Lützerath im Rheinland für die Kohle zu verhindern, wie Hohn klingen. Denn grünes Spitzenpersonal hat den Deal mit RWE geschlossen, obwohl die Kohle unter dem Dorf laut mehreren Studien nicht mehr gebraucht wird.

Die Grünen werden in der Ampel sicher nicht mit all ihren Zielen durchkommen. Und auch SPD und FDP täte es gut, sich ein oder gar mehrere Klimajahre zu verordnen. Da es danach aber nicht aussieht, müssen die Grünen stärker auf ihren Forderungen beharren, wenn sie glaubwürdig bleiben wollen. Auch wenn es unbequem wird.

Der frühere Fraktionschef Anton Hofreiter hat es so formuliert: „Kompromisse dürfen nicht auf Kosten unserer Lebensgrundlagen gehen.“ Das ist richtig, denn das Pariser Klimaabkommen ist bereits ein Kompromiss.

Und ja, dazu gehört auch, Verkehrsminister Volker Wissing darauf festzunageln, endlich wirksame Klimaschutz-Schritte zu beschließen – oder sich gegen die Räumung des Dorfes Lützerath auszusprechen.

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