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Ein Flächenbrand droht

  • Johannes Dieterich
    VonJohannes Dieterich
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Dramatischer ist noch keiner aus dem Olymp der Friedensnobelpreisträger in die Hölle der Kriegsverbrecher gestürzt.

Kaum zwei Jahre nach seiner Ehrung sieht sich Premierminister Abiy Ahmed mit dem Vorwurf schwerer Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen in Tigray konfrontiert: Gut möglich, dass seine „Strafexpedition“ einmal vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag verhandelt wird.

Mit der Standard-Ausrede, von den Gräueltaten nichts gewusst zu haben, wird sich der 44-jährige Regierungschef dann nicht herausreden können: Er selbst hatte einen eisernen Vorhang über das Kriegsgeschehen gehängt, auch sein Dementi der Präsenz eritreischer Truppen ist als Lüge entlarvt. Womöglich wird er zu seiner Verteidigung anführen, von der tigrischen Elite zu dem Waffengang gezwungen worden zu sein: Anders hätten sich die einstigen Herrscher des Landes nicht zur Preisgabe ihrer Macht bewegen lassen. Und hatte der äthiopische Gorbatschow nicht längst seine guten Absichten unter Beweis gestellt? Als er gleich zu Beginn seiner Amtszeit die Gefängnisse leerte, Regimegegner und Frauen in Führungspositionen berief und mit dem einstigen Erzfeind Eritrea Frieden schloss. Letzteres hatte das Nobelpreiskomitee als wichtigsten Grund der Auszeichnung genannt.

Im heutigen Licht sieht der Friedensschluss zwielichtig aus. Durch die Versöhnung mit dem eritreischen Diktator Isaias Afwerki hatte Abiy die Invasion in die Tigray-Provinz erst möglich gemacht: Ohne die kriegsgedrillten und rachsüchtigen Soldaten aus dem Nachbarland wäre Abiys „Strafexpedition“ zäher und für seine Armee verlustreicher verlaufen. Inzwischen gelten die beiden Landesfürsten, die beide noch nie durch eine Wahl bestätigt wurden, als „best friends forever“ – mit verheerenden Folgen für die gesamte Region.

Gemeinsam mit dem somalischen Präsidenten wollen Abiy und Afwerki aus dem regionalen Staatenbund Igad ausscheren: Mit dessen anderen Mitgliedern – Sudan, Südsudan, Uganda, Kenia und Dschibuti – steht das Triumvirat auf Kriegsfuß. Vor allem zwischen Äthiopien und dem Sudan wachsen die Spannungen besorgniserregend: Es geht um Tigrays Flüchtlinge im Sudan, um umstrittene Grenzgebiete, vor allem aber um den „Großen Äthiopischen Renaissance Staudamm“, dessen Management zwischen Ägypten und dem Sudan auf der einen sowie Äthiopien auf der anderen Seite nach wie vor hoch umstritten ist. Allein dieser Streit könne zu einem Regionalkrieg eskalieren, fürchten Fachleute.

Jahrzehntelang hatte der Westen das autokratische Regime in Addis Abeba als Bastion der Stabilität am Horn von Afrika gepäppelt: Jetzt droht der „demokratische Reformer“ das Kalkül zunichte zu machen. Als letzte Chance bleibt, den gefallenen Friedensengel mit allen Mitteln zu Verhandlungen zu zwingen: Noch vor den Wahlen im Juni, bei denen es sonst zum Showdown kommen wird. Was dann zu erwarten ist, könnte die Strafexpedition in die Tigray-Provinz wie einen Sonntagsspaziergang erscheinen lassen.

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