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Viktor Orban, Ministerpräsident von Ungarn.
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Viktor Orban, Ministerpräsident von Ungarn.

Ungarn

Druck auf Orbán wächst

  • VonJan Emendörfer
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In Ungarn gerät Regierungschef Viktor Orbán unter Druck. Der Kommentar.

Erneut haben Tausende während der Pride-Parade in Budapest gegen das umstrittene LGBTQI-Gesetz demonstriert. Bei dem farbenfrohen Protest trat in den Hintergrund, dass laut Umfragen rund 60 Prozent der Ungarn für das Gesetz sind. Und unter den Befürwortern sind 40 Prozent Anhänger der Opposition.

Regierungschef Viktor Orbán reagiert auf den Druck mit einem Referendum über das Gesetz. Dabei solle es nicht um „dafür“ oder „dagegen“ gehen. Vielmehr arbeitet die ungarische Regierung mit Suggestivfragen, etwa ob bei Kindern für eine Geschlechtsumwandlung geworben werden dürfe. Mit diesem Referendum wird Orbán die Kuh weder im Land noch bei der EU vom Eis holen. Am einfachsten wäre es, das Gesetz zurückzuziehen.

Wer Ungarn besucht, hat nicht den Eindruck, dort in einer „frühsexualisierten“ Gesellschaft unterwegs zu sein, wie sie die Regierung angeblich verhindern will. Orbán spricht mit dieser Politik vor allem Ältere und Wählerinnen sowie Wähler auf dem Land an. Bei Ungarns Jugend und in der EU ist er damit auf dem Holzweg.

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