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Die SPD als Korrektiv

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Von: Martin Benninghoff

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Soll die Ukraine auch „Leopard“-Panzer erhalten? Die Bevölkerung ist gespalten.
Soll die Ukraine auch „Leopard“-Panzer erhalten? Die Bevölkerung ist gespalten. © dpa

Angesichts der Koalitionspartner braucht es in der Ampel eine korrektive Kraft, die in der Waffendebatte auch Schritte kennt und nicht nur große Sprünge. Die SPD-Fraktion macht da einen wichtigen Job.

Die SPD bewegt sich, aber sie tut es nach eigenem Ermessen. Während Union, Grüne und FDP in der Panzerfrage drängeln, bleibt die Sozialdemokratie auch nach der Fraktionsklausur bei ihrer Zurückhaltung. Für die Flügel der Kanzlerpartei ist das ein Belastungstest, aber einer, für den Parteien als Orte politischer Verhandlungen gemacht sind.

Umfragen zeigen, dass die Bevölkerung bei der Frage, ob die Ukraine nach den „Mardern“ auch den „Leopard“ erhalten soll, gespalten ist. Die Stimmen hüben wie drüben müssen ernst genommen werden. Angesichts der Koalitionspartner braucht es in der Ampel eine korrektive Kraft, die in der Waffendebatte auch Schritte kennt und nicht nur große Sprünge. Mützenichs Fraktion macht da einen wichtigen Job – ein Tabu ist der „Leopard“ nicht.

Andernfalls hätte diese Regierung ein Repräsentationsproblem. Dass Panzer zum Brechen der russischen Angriffskraft nur ein Teil der Antwort sind, aber auch Diplomatie nicht vergessen werden darf, bleibt ein Anliegen, das sonst ohne Lobbyismus in der Sache ungehört verhallen würde.

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