1. Startseite
  2. Meinung
  3. Kommentare

Mehr als Munition: Für eine Zeitenwende reicht es noch längst nicht

Erstellt:

Von: Andreas Schwarzkopf

Kommentare

Kanzler Scholz im Oktober bei einer Bundeswehr-Inspektion. Immerhin hat der Kanzler das Thema zur Chefsache erklärt.
Kanzler Scholz im Oktober bei einer Bundeswehr-Inspektion. Immerhin hat der Kanzler das Thema zur Chefsache erklärt. © Moritz Frankenberg/dpa

Der Bundeswehr fehlt es an vielem. Und der Ampelkoalition noch an einem Konzept, um die Zeitenwende verteidigungspolitisch umzusetzen. Der Leitartikel.

Es wird mehr brauchen als einen Munitionsgipfel im Kanzleramt, um die zahlreichen Probleme bei der Ausrüstung der Bundeswehr zu beseitigen. Und noch viel mehr, um die Zeitenwende voranzubringen oder gar ein Konzept dafür zur erarbeiten.

Die verteidigungspolitischen Anforderungen und Ziele Deutschlands und der anderen EU-Staaten hat Putins Krieg in der Ukraine seit Februar dramatisch verändert, die Fortschritte etwa bei der Beschaffung von Munition sind dagegen überschaubar. Wenn es in diesem Tempo weitergeht, wird Olaf Scholz (SPD) und seine Ampelkoalition das selbst gesteckte Ziel verfehlen, „unsere Armee“ zum Grundpfeiler der konventionellen Verteidigung in Europa zu machen, zur am besten ausgestatteten Streitmacht in Europa.

Immerhin hat der Kanzler das Vorhaben zur Chefsache erklärt. Das alleine wird aber nicht reichen. Es hilft auch nicht, wenn die oppositionelle CDU und CSU zu mehr Eile mahnt. Nicht nur die Union sei erinnert an die gescheiterte Reform des Beschaffungswesens der Bundeswehr der ehemaligen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die mit viel Aufwand und noch mehr Geld daran gescheitert ist.

Bundeswehr: Bei Waffensystemen wird es besonders kompliziert

Man wird sehen, ob die Initiative von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) tatsächlich dazu beiträgt, die Soldatinnen und Soldaten schneller mit Helmen, Rucksäcken, Schutzwesten und anderem auszurüsten. Dafür will sie Ausnahmen im europäischen Vergaberecht nutzen – unter anderem mit dem Ziel, Aufträge unter einem Wert von 5000 Euro freihändig, also ohne zeitraubende Ausschreibung vergeben zu können.

Deutlich komplizierter wird es bei Waffensystemen. 15 europäische Staaten wollen beispielsweise mit der European Sky Shield Initiative die gemeinsame Luftverteidigung verbessern und Lücken schließen. Deutschland soll die Führungsrolle übernehmen. Das geht aus einer Absichtserklärung hervor, die im Oktober am Rande eines Nato-Treffens in Brüssel vereinbart wurde.

Ungeklärt ist allerdings, wie die technischen Probleme gelöst werden sollen. Schließlich müssen für eine effiziente Luftverteidigung unterschiedliche Systeme wie Kampfflugzeuge, Bodensysteme und etwa Luftverteidigung von Schiffen koordiniert werden.

Politische und finanzielle Kosten: Die Bundeswehr benötigt Kooperationen

Politisch wird es nötig, dass Berlin Frankreich davon überzeugt, sich doch noch an diesem Projekt zu beteiligen. Dafür müssen einige Bedenken der französischen Regierung ausgeräumt werden. Dabei sind die deutsch-französischen Beziehungen trotz der jüngsten Entspannungspolitik beider Seiten bekanntlich immer noch arg belastet. Die gemeinsame Luftverteidigung verdeutlicht, wie schwierig es wird, weitere Kooperationen zu initiieren. Sie sind nötig. Denn Deutschland und die anderen EU-Staaten müssen ihre militärischen Mittel aufeinander abstimmen, aber auch in die Nato einbinden. Auch das alles andere als eine Kleinigkeit.

Eine weitere Hürde sind die Kosten. Wenn die Ampelkoalition tatsächlich die Bundeswehr zur am besten ausgestatten Armee in Europa verwandeln will, werden die 100 Milliarden Euro Sondervermögen nicht ausreichen, die ja bereits zu einem erheblichen Teil verplant sind. Und wie Kanzler Scholz wie versprochen den Verteidigungshaushalt kontinuierlich auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts heben will, ist bislang sein Geheimnis.

Deutschland investierte im vergangenen Jahr etwa 46,9 Milliarden Euro. Für das Zweiprozentziel wären wohl weitere knapp 30 Milliarden nötig. Doch woher sollen sie kommen, wenn gleichzeitig andere Anforderungen drängen wie beispielsweise die immensen Mittel, mit denen die Folgen der Energiekrise für Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Unternehmen gedämpft werden sollen.

Es stimmt natürlich, dass ein Konzept für die Zeitenwende nicht in den wenigen Monaten seit Kriegsbeginn entwickelt werden konnte. Doch die bisherigen ersten Entwürfe sind nicht sehr überzeugend. (Andreas Schwarzkopf)

Auch interessant

Kommentare