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Scholz muss in China deutliche Worte finden

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Von: Andreas Schwarzkopf

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Auf dem Weg nach China: Bundeskanzler Olaf Scholz ist der erste westliche Regierungschef, der das Land seit der Wiederwahl von Präsident Jinping als Vorsitzender der Kommunistischen Partei besucht.
Auf dem Weg nach China: Bundeskanzler Olaf Scholz ist der erste westliche Regierungschef, der das Land seit der Wiederwahl von Präsident Jinping als Vorsitzender der Kommunistischen Partei besucht. © Kay Nietfeld/dpa

Deutschland und die anderen EU-Staaten werden noch eine Weile brauchen, um eine neue China-Strategie zu entwickeln, eine Balance zu finden zwischen Konfrontation und Kooperation. Der Kommentar.

Hätte Kanzler Olaf Scholz vor seiner China-Reise ausführlich geredet, wäre ihm womöglich viel Kritik erspart geblieben. Doch so blieb wieder vieles unausgesprochen. Das provoziert in einer nervösen Krisenzeit Widerspruch, lässt Forderungen in den Himmel wachsen. Doch Deutschland und die anderen EU-Staaten werden noch eine Weile brauchen, um die notwendige und von vielen zu Recht geforderte neue Strategie gegenüber Peking zu entwickeln.

Klar ist bislang nur, dass Wandel durch Handel nach Putins Krieg in der Ukraine und den jüngsten Ankündigungen des chinesischen Präsidenten Xi Jinping nicht mehr funktionieren kann. Doch wie kann und soll die künftige Balance zwischen Konfrontation und Kooperation aussehen?

Der Klimaschutz wird nur mit China und nicht gegen Peking gelingen. Xi hat zudem Einfluss auf den Kriegsherren Wladimir Putin. Wer also den militärischen Konflikt in der Ukraine verkürzen will, wird mit Xi sprechen müssen. Selbst bei der vielbeschworenen Reziprozität wird Europa nur erfolgreich sein können, wenn mit Peking verhandelt wird. Ähnliches gilt für weitere strittige Punkte wie die chinesischen Drohungen gegen Taiwan oder die Unterdrückung der Uiguren in der Provinz Xinjiang.

Vergessen werden sollte nicht bei all der Aufregung um die Beteiligung des chinesischen Unternehmens Cosco am Hamburger Hafen, dass Deutschland und die anderen EU-Staaten erste Lehren aus Corona und unterbrochenen Handelsketten bereits gezogen haben. So baut beispielsweise ein Chiphersteller eine Fabrik für Halbleiter in Magdeburg – unter anderem mit dem Ziel, in einem Krisenfall nicht auf Importe angewiesen zu sein.

Hier werden weitere Anstrengungen folgen müssen. Doch die hochtrabenden Pläne eines Donald Trump, der die in Jahrzehnten gewachsene Globalisierung zurückdrehen wollte, sind längst überholt. Schließlich ist das Handelsvolumen zwischen den beiden Staaten viel zu groß.

Das ist auch ein Grund, warum Washington politisch nicht wirklich bei dem Plan vorankommt, westliche Demokratien zusammen gegen Autokratien in Stellung zu bringen. Zwar schmiedet US-Präsident Joe Biden zahlreiche Bündnisse und vereinbart Kooperationen. Doch tragen sie nicht in jedem Fall. Unbeantwortet ist zudem bei diesem Konzept der Polarisierung, wie man mit autokratischen Staaten umgehen soll, die mit dem Westen kooperieren wollen.

Das heißt nicht, dass Deutschland und die EU-Staaten gegenüber Peking klein beigeben sollen. Im Gegenteil. Sie müssen bei den einzelnen strittigen Punkten sagen, was sie wollen, und dafür einstehen. Und sie müssen viel mehr als bisher zueinanderfinden. Jeder für sich wird gegenüber China weniger Chancen haben.

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