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Der Wutwinter könnte zur Feuertaufe der Dienste werden

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Von: Peter Rutkowski

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In 20 Jahren Putin’scher Destabilisierungskampagnen wirkten BND und Verfassungsschutz leider allzuoft dumm.
In 20 Jahren Putin’scher Destabilisierungskampagnen wirkten BND und Verfassungsschutz leider allzuoft dumm. © Kay Nietfeld/dpa

Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst tun gut daran, sich schon jetzt auf mögliche Destabilisierungskampagnen von außen vorzubereiten. Der Kommentar.

Es wurde auch mal Zeit. Klar, schlauer wäre eine überlegte Sozialpolitik der Bundesregierung. Aber wenigstens versuchen die deutschen Sicherheitsbehörden jetzt erstmals, dem nächsten hybriden russischen Kriegszug zuvorzukommen – und nicht wie sonst bloß strukturell und intellektuell überfordert zuzusehen.

Es steht ja außer Frage, dass das, was da als „heißer Herbst“ oder „Wutwinter“ gegen den Mangel daherkommen mag, wenn nicht vom Kreml angeheizt oder gesteuert, so zumindest allzu leicht gekapert werden kann. Das anders zu sehen, wäre nach 20 Jahren Putin’scher Destabilisierungskampagnen auch dumm (und so erschienen Verfassungsschutz und BND leider allzu oft). Die angekündigte „phänomenbereichsübergreifende Sonderauswertung“ hat aber neben der Abwehr von fremdem Einfluss eine zutiefst demokratische Pflicht: dem ehrlichen und aufrichtigen Protest den Raum zu geben, der ihm in einer Demokratie einfach gebührt. Das ist auch eine Chance für die Dienste.

Wenn sich jetzt noch ein anderer Name für dieses amtsdeutsche Ungetüm finden ließe ...

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