Symbol einer Niederlage

Das Verbot der Corona-Demo ist kein Grund zur Freude

  • Stephan Hebel
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Über das Verbot der Corona-Demonstration kann sich niemand freuen, der Freiheit nicht nur als Freibrief für sich selbst versteht, sondern als Bauprinzip des Rechtsstaats. Der Kommentar.

  • Über das Verbot der Corona-Demonstrationen kann sich niemand freuen.
  • Coronavirus und Demonstrationen: Debatte wird übertönt vom Hassgeschrei der Nazis.
  • Demonstrationsverbot: Freiheit als Bauprinzip des Rechtsstaates.

Frankfurt - Wenn Corona-Demonstrationen nicht stattfinden, zu denen auch Neonazis aufgerufen haben, ist das eine gute Nachricht. Keine gute Nachricht ist der Grund: Sie wurden verboten. Selbst wenn das berechtigt sein sollte – über ein Demonstrationsverbot kann sich niemals freuen, wer Freiheit nicht nur als Freibrief für sich selbst versteht, sondern als Bauprinzip des Rechtsstaats.

Bilder wie am 1. August hätten die Anti-Hygiene-Demonstranten und Rechtsextremen gerne noch Ende August einmal produziert.

Corona-Demonstrationen: Jetzt schon eine Niederlage für die Demokratie

Ob das Verbot von Corona-Demonstrationen juristisch standhält, ist offen. Aber unabhängig davon steht es schon jetzt für eine Niederlage der Demokratie: Die Entscheidung wäre überflüssig, wenn es den Rechtsstaats-Verächtern von rechts nicht gelungen wäre, die teils nachvollziehbaren Zweifel an Freiheitsbeschränkungen für ihre freiheitsfeindlichen Zwecke zu instrumentalisieren. Jede Debatte über die Sinnhaftigkeit einzelner Regelungen wird übertönt vom Hassgeschrei der Nazis.

Verbot von Corona-Demonstrationen: Offen, ob das Verbot von Berlin juristisch standhält

Die Publizistin Marina Weisband hat einen verzweifelten Appell an diejenigen gerichtet, die sich nicht als rechts begreifen, aber mit Rechten demonstrieren: „Warum werdet ihr mit Nazis in einen Topf geworfen? Weil ihr euch selbst mit Nazis in einen Topf werft, wenn ihr mit Nazis marschiert.“ Dass dieses Argument nicht genügt hat, um dem Rechtsextremismus das Thema ohne Verbote aus der Hand zu nehmen – das ist die traurige Botschaft des Verbots der Corona-Demonstrationen von Berlin. (Von Stephan Hebel) Seit der Corona-Demo in Berlin machen allerhand Fake-News über die Besucherzahlen die Runde. So lassen sich die falschen Zahlen ganz einfach widerlegen Coronavirus SARS-CoV-2: Diese Gerüchte und abstruse Geschichten kursieren. Die Gerichte kippen das Verbot der Corona-Demo, die Kundgebung fand statt. Laut Verfassungsschutz waren Rechtsextreme bei 90 Corona-Demos Wortführer

Rubriklistenbild: © Müller-Stauffenberg via www.imago-images.de

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