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Autos und Fahrräder fahren am späten Abend in Prenzlauer Berg an großflächigen Wahlplakaten von Bündnis 90/Die Grünen mit der Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock und Spitzenkandidat Robert Habeck, der CDU mit Kanzlerkandidat Armin Laschet und der SPD mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz vorbei.
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Es könnte knapp werden am kommenden Sonntag: Wer macht das Rennen bei der Bundestagswahl 2021? Annalena Baerbock, Armin Laschet oder Olaf Scholz?

Leitartikel

Die Wende nach der Bundestagswahl: Auf jede Stimme kommt es an

  • Thomas Kaspar
    VonThomas Kaspar
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Der Bundestagswahlkampf motiviert wenig. Doch wenn die grundlegende Wende gelingen soll, dann zählt jede Stimme am Sonntag. Der Leitartikel.

Ein Alptraumszenario: Andreas Scheuer bleibt Verkehrsminister als Tribut für Markus Söders Rückzug nach Bayern. Ernährungsministerin Julia Klöckner darf weiter wegen Werbeterminen keine Zeit für die Agrarwende haben. Jens Spahn verkauft das Gesundheitswesen komplett an die Privatwirtschaft. Friedrich Merz … – man mag es sich gar nicht ausmalen. Zu allem Überdruss wird Armin Laschet Kanzler.

Unrealistisch? Niemand sollte sich von Sonntagsfragen zur Bundestagswahl 2021 täuschen lassen. Wenn Olaf Scholz – oder kaum zu erwarten Annalena Baerbock – nicht mit deutlichem Abstand gewinnt, sind Koalitionen unter Unions-Führung wahrscheinlich. Nach sechzehn Jahren Merkel besteht aber endlich die Chance auf einen Regierungswechsel. Die Union und ihr Personal müssen abgewählt werden, es ist Zeit für eine grundlegende Wende.

Bundestagswahl 2021: Deutschland braucht einen fundamentalen Wandel

Ja, die Personen in den Triellen reißen nicht mit. Ja, niemand hat eine motivierende Vision in den Wahlkampf eingebracht. Doch in den kommenden vier Jahren wird eine Regierung das Land bestimmen, ob die mit Grausen Abgewendeten nun überzeugt sind oder nicht. Das Schlimmste, was passieren kann, ist, dass die progressive Wählerschaft ins Nichtwählerlager wechselt. Es kommt an diesem Sonntag wirklich auf jede Stimme an.

Die breite Mehrheit der Bevölkerung hat bei den vergangenen Wahlen bewiesen, dass sie vor allem eines will: Beständigkeit. Egal ob Winfried Kretschmann (Grüne) in Baden-Württemberg, Bodo Ramelow (Linke) in Thüringen, Malu Dreyer (SPD) in Rheinland-Pfalz oder Reiner Haseloff (CDU) in Sachsen-Anhalt. Immer wurde die Kontinuität gewählt.

Bundestagswahl: Angela Merkels Rechnung geht nicht auf

Ausgerechnet Amtsinhaberin Angela Merkel hat mit ihrer Rückzugsentscheidung selbst die Tür weit aufgemacht für einen Wechsel. Denn Merkels Rechnung ging nicht auf. Nicht sie bestimmte die Kandidatin für die Nachfolge, sondern der Männermachtkampf in der Union. Mit ihrer Trennung von Regierungsamt und CDU-Vorsitz splittete die Kanzlerin die Einigungsmacht ihrer Partei und stürzte sie in eine lange Phase der Selbstzerfleischung. Nicht Rezo hat mit seinen Videos die CDU zerstört, sondern Merkel mit ihrer Fehleinschätzung, dass Annegret Kramp-Karrenbauer quasi automatisch in ihr Amt flutscht.

In diesem Machtvakuum blieb Armin Laschet übrig. Zu fürchten ist, dass er den Wahlaussichten der CDU weniger schadet als vermutet. Noch kann die Union auf traditionelle Milieus zurückgreifen. Die bekennen sich vielleicht bei Wahlumfragen nicht zum Kanzlerkandidaten, viele werden dennoch zur Wahl gehen. Und in der Einsamkeit der Kabine wie immer ihr Kreuz machen. Es kommt auf jede Stimme dagegen an.

Wahlprognosen zur Bundestagswahl 2021 sind nur wenig wert

Noch einmal zu Haseloff: Wie wenig Wahlprognosen wert sind hat seine Wiederwahl in Sachsen-Anhalt gezeigt. Was wurde mit Prognose-Balken um sich geworfen, weil angeblich die AfD die CDU überholen könnte. Das erwies sich als Fehleinschätzung. Durch die Zuspitzung auf einen klaren politischen Gegner hat Haseloff eine Mobilisierungsgeschichte geschaffen und seine Wählerschaft zum weiten Vorsprung an die Urne geholt.

Eine Mobilisierungsgeschichte fehlt in diesem Wahlkampf völlig. Die Grünen haben es versucht, indem sie von der letzten Wahl sprachen, in der wir noch Einfluss auf das Klima nehmen können. Der Kipppunkt, der diese Erzählung zum Einsturz brachte, war das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die Einhaltung der Klimaziele vorschrieb. Seit diesem Zeitpunkt war das Thema bei allen Parteien zwingend vorhanden.

Programme zur Bundestagswahl 2021: Klimapolitik von CDU und FDP wird wirkungslos bleiben

Dass die Programmpunkte für die Erreichung der Klimaziele bei CDU und FDP ein wirkungsloses und lächerliches Feigenblatt sind, ist das eine. Aber die Grünen verloren ihren Alleinstellungsanspruch für das Thema – und vor allem verwaberte die Dringlichkeit einer radikalen Klimapolitik in weichgespülten, verschwurbelten Berechnungen und Umsetzungsdebatten.

Doch nur weil die Geschichte schlecht erzählt wurde, ist sie nicht weniger wahr und nicht weniger dringend. Wir brauchen einen radikalen Wandel, wenn wir das Klima noch retten wollen. Es kommt auf jede Stimme an.

Bundestagswahl: Kompromisse sind in der Demokratie unabdingbar

Wahlen sind in Kreuze gegossene Kompromissbereitschaft. Reife Demokratien erleben dabei ein Dilemma: Aufgeklärte sehnen sich nach einer klaren Übereinstimmung von Programm, Personen und ihrer Meinung und sind weniger denn je bereit ihre Stimme im Koalitionspoker der Parteien zu verlieren.

Am Ende gibt es aber keine bessere Lösung. Nur in Parlamenten können unterschiedliche Meinungen friedlich zu Kompromissen geschliffen werden. Doch nur wer wählen geht, hat eine Chance, dass seine Vertretung sich in Berlin durchsetzen kann. Am Sonntag kann endlich eine Wende der Mehrheitsverhältnisse gelingen. Es kommt auf jede Stimme an. (Thomas Kaspar)

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