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Verfolgte Frauen

Bundesamt bremst

  • Ursula Rüssmann
    vonUrsula Rüssmann
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Das Bundesamt für Migration sollte den subtilen Bremserkurs beenden und geschlechtsspezifische Verfolgung nicht mehr umdefinieren.

Es war ein historischer Schritt, dass Deutschland 2005 den besonderen Schutzbedarf von Frauen vor Verfolgung gesetzlich anerkannt hat. Tausende geflüchteter Frauen haben seither davon profitiert. Ein kleiner Lichtblick, denn weltweit ist die menschenrechtliche Lage von Millionen Frauen verheerend und verschlechtert sich sogar, weil sie in Krisen gefährdeter sind. Die mit Corona wachsende Gewalt gegen Frauen zeigt das.

Umso unverständlicher ist es, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hier einen subtilen Bremserkurs fährt. Offensichtliche geschlechtsspezifische Verfolgung wird in Bamf-Bescheiden umdefiniert zur Gefahr für Leib und Leben - damit die Betroffenen mit einem viel unsichereren Schutzstatus abgespeist werden können. Es ist bekannt, dass Asylanhörer:innen an entsprechende Leitlinien des Amtes gebunden sind. So drückt das vorgeordnete Bundesinnenministerium den Entscheidungen seinen Stempel auf und blockiert die volle Umsetzung des Schutzes, der verfolgten Frauen seit 2005 zusteht. Bleibt die Hoffnung auf die Gerichte: Sie sollten diese Praxis viel öfter als bisher stoppen.

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