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Verteidigungsminister Pistorius: Der letzte Schuss von Scholz

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Von: Andreas Schwarzkopf

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Verteidigungsminister Boris Pistorius steht mit Amtsantritt unter erheblichem Druck. Dafür ist auch Kanzler Olaf Scholz verantwortlich. Der Leitartikel.

Ob Boris Pistorius der Richtige ist für das Amt des Verteidigungsministers, wird er zeigen müssen. Er bringt zumindest einiges mit, um die vor ihm liegende Mammutaufgabe zu bewältigen. Als durchsetzungsfähiger und kommunikativer Politmanager müsste er in der Lage sein, die Soldatinnen und Soldaten sowie die Generäle mitzunehmen, um die nur noch teilweise einsetzbare Bundeswehr schrittweise wieder in eine Armee für die Landes- und Bündnisverteidigung umzubauen.

Er ist zudem gut vernetzt innerhalb der sozialdemokratischen Partei und kennt durch seine bisherige Arbeit als niedersächsischer Innenminister die meisten anderen Akteure im politischen Berlin. Außerdem ist er mit sicherheitspolitischen Themen vertraut. Doch alleine wird er all die verschiedenen Aufgaben des Verteidigungsministers nicht bewältigen können.

Nach Scholz‘ Zeitenwende-Rede folgte wenig

Vor allem Kanzler Olaf Scholz sollte die Fehler nicht wiederholen, mit denen er die zurückgetretene Verteidigungsministerin Christine Lambrecht geschwächt hat, und deren Nachfolger Pistorius bei Entscheidungen zur Verteidigungspolitik mindestens einbinden - wie etwa bei Waffenlieferungen oder der Entwicklung der „Nationalen Sicherheitsstrategie“.

 Boris Pistorius: Zuvor niedersächsischer Innenminister, jetzt Bundesverteidigungsminister
Boris Pistorius: Zuvor niedersächsischer Innenminister, jetzt Bundesverteidigungsminister © Julian Stratenschulte/dpa

Scholz war es auch, der mit seiner Zeitenwende-Rede hierzulande und bei den internationalen Partnern Erwartungen weckte, die er lange weder erläuterte noch mit Leben füllte. Er mobilisierte auch ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro, mit dem die Bundeswehr eine der modernsten europäischen Armeen und damit eine Säule der Verteidigung des alten Kontinents werden sollte, sagte aber nicht, wie dies geschehen kann und soll.

Auch bei der Wahl des Nachfolgers war Scholz erst zögerlich und hat dann zudem das Versprechen der paritätischen Besetzung des Kabinetts nicht einlösen können oder wollen. Das wird man ihm nachsehen, wenn Scholz erfolgreich mit Pistorius zusammenarbeitet und damit ein Befreiungsschlag gelingt.

Parität: Scholz macht keine gute Figur

Auch wird man ihm zugutehalten, dass er das Kabinett ausgeglichen mit Männern und Frauen besetzt hat und sich daran auch nach dem Rücktritt von Familienministerin Anne Spiegel orientierte. Er gehört also nicht zu jenen Führungskräften in Politik und Wirtschaft, die sich bei wichtigen Personalentscheidungen dann doch einen Mann auswählen. Dennoch hat Scholz bei diesem Thema einige enttäuscht, die bei einer möglichen Neubesetzung eines Ministerpostens zu Recht auf die Parität pochen werden.

Wird es Boris Pistorius schaffen, die Soldatinnen und Soldaten sowie die Generäle als zukünftiger Verteidigungsminister mitzunehmen?
Wird es Boris Pistorius schaffen, die Soldatinnen und Soldaten sowie die Generäle als zukünftiger Verteidigungsminister mitzunehmen? © Michael Reichel/dpa

Insgesamt hat Scholz bei all dem keine gute Figur abgegeben. Sein Wohl und Wehe hängt nun zu einem guten Teil an den Fortschritten von Pistorius, der tatsächlich für Scholz der viel zitierte letzte Schuss ist.

Die erste Nagelprobe für die Kooperation von Scholz und Pistorius steht bereits in dieser Woche an, wenn in Ramstein die US-geführten Verbündeten der Ukraine von der Ampelkoalition wissen wollen, ob sie auch Kampfpanzer Leopard an Kiew liefern wollen oder zumindest nicht verhindern, dass andere EU-Staaten diese Waffe der ukrainischen Armee geben wollen, damit diese bei möglichen Offensiven der russischen Armee weitere Niederlagen zufügen kann und so dem Ziel näherkommt, die besetzten Gebiete zurückzuerobern.

Olaf Scholz: Schwer in die Defensive geraten

Kanzler Scholz und damit Verteidigungsminister Pistorius werden wohl kaum noch den Wunsch Polens und anderer Länder ablehnen können, endlich Kiew diese militärischen Fähigkeiten zur Verfügung zu stellen. Zumal Großbritannien angekündigt hat, den britischen Kampfpanzer Challenger 2 liefern zu wollen.

Kanzler Scholz ist jedenfalls durch den Druck der Verbündeten schwer in die Defensive geraten und befindet sich in einer Situation, in der er kaum gewinnen kann. Hält er an seiner Linie fest, gerät er in Widerspruch zu seinem Bekenntnis, zusammen mit den anderen Verbündeten der Ukraine einig zu bleiben, um dem Regime des Autokraten Wladimir Putin Stärke zu demonstrieren. Lässt er die Lieferung von Leopard Kampfpanzern zu, bringt er viele hierzulande gegen sich auf - vor allem innerhalb seiner sozialdemokratischen Partei. (Andreas Schwarzkopf)

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