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Beschluss mit Sprengkraft

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Pitt von Bebenburg

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Kanzler Olaf Scholz: Die Würfel sind gefallen.
Kanzler Olaf Scholz: Die Würfel sind gefallen. © Michael Kappeler/dpa

Es braucht eine breite Debatte über Deutschlands nukleare Teilhabe. Wenn Menschen Angst haben, hilft das Versprechen von Sicherheit, um vieles durchsetzen – selbst wenn diese scheinbare Sicherheit auf dem größten Schrecken beruht.

Wenn Olaf Scholz „Zeitenwende“ sagt, bedeutet das etwas Ähnliches wie Gerhard Schröders „basta“. Es heißt: Die Würfel sind gefallen.

Deutschland hält daran fest, sich an der nuklearen Drohung der US-Amerikaner zu beteiligen. Die Regierung hofft, dass dies atomare und vielleicht auch konventionelle Angriffe verhindert,

Ist diese gegenseitige nukleare Bedrohung wirkungsvoll und notwendig? Welche Gefahren birgt sie, dass diese Waffen tatsächlich eingesetzt werden und damit ganze Landstriche auf Dauer unbewohnbar gemacht werden?

Mit der Anschaffung der Kampfjets vom Typ F-35 wird die nukleare Teilhabe festgezurrt auf weitere Jahrzehnte. In Kriegs- und Krisenzeiten lässt sich leichter als sonst durchregieren. Wenn Menschen Angst haben, hilft das Versprechen von Sicherheit, um vieles durchsetzen – selbst wenn diese scheinbare Sicherheit auf dem größten Schrecken beruht.

Notwendig wäre eine breite gesellschaftliche Diskussion, ob das richtig ist. Und wie wir dem erklärten Ziel dieser Bundesregierung näher kommen: einer atomwaffenfreien Welt.

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