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Klimaschutz

Benzinwut 2.0

  • Joachim Wille
    VonJoachim Wille
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Scholz, Scheuer und die Linken wittern beim Benzinpreis die Chance, die Grünen als unsoziale Abkassierer zu diffamieren, dabei wollen diese mit dem Energiegeld-Konzept ärmeren Haushalte entlasten

Da ist sie, die „Benzinwut“ 2.0. Ausgerechnet im Fachblatt für Holzschnitt, Flachsinn und Populismus namens „Bild“-Zeitung haben SPD-Vizekanzler Scholz und Bundesverkehrsminister Scheuer ihre Breitseiten gegen die Konzepte der Grünen zum künftigen Energiepreis im Verkehr abgefeuert. Zur Erinnerung: Das ist das Organ, das vor 20 Jahren schon die „Ökosteuer-Reform“ von Rot-Grün mit Benzinwut-Lettern sturmreif schoss.

Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock hatte ausgesprochen, was auch die Bundesregierung beschlossen hat: Sprit soll per CO2-Bepreisung teurer werden, um einen Anreiz zum Umsteigen auf E-Autos und zur Verkehrswende generell zu geben. Nur eben etwas schneller, weil alle Fachleute - und indirekt auch das Bundesverfassungsgericht - sagen: Der von der großen Koalition beschlossene CO2-Preispfad reicht dafür nicht aus. Baerbock plädierte für einen Aufschlag von 16 Cent proe Liter, wovon sechs Cent seit Januar erhoben werden.

Scholz, Scheuer & Co., aber auch die Linken wittern die Chance, die Grünen als unsoziale Abkassierer zu diffamieren. Dabei sieht deren Energiegeld-Konzept vor, dass gerade ärmere Haushalte durch Rückerstattung der CO2- Einnahmen bessergestellt sein werden. Das verdient nicht Wut, sondern Lob.

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