Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in der Bundesallee, Berlin. (Archivbild)
+
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in der Bundesallee, Berlin. (Archivbild)

Kommentar

Bamf-Verfahren in Bremen: Viel Lärm um nichts

  • VonEckhard Stengel
    schließen

Ein Glück, dass sich das Landgericht Bremen nicht von den „Skandal“-Rufen beeindrucken ließ, sondern das Verfahren nun gegen eine Geldauflage eingestellt hat. Ein Kommentar.

Was für ein Aufwand! Dutzende Bamf-Beschäftigte, Polizist:innen und Jurist:innen wühlen sich durch Zehntausende Blatt Akten. Büros und Wohnungen werden durchsucht, Telefone abgehört. Alles nur wegen des vagen Verdachts, dass die Bremer Bamf-Chefin gegen Bestechung großzügig Asylanträge durchgewinkt habe.

Bremens bisher größte Ermittlungsgruppe, bis zu 44 Mitglieder stark, wurde nicht etwa auf Menschen angesetzt, die schwere Verbrechen begangen haben sollen – sondern auf Asylanwälte und eine Beamtin, die angesichts hoher Flüchtlingszahlen möglichst unbürokratisch das Asylrecht durchsetzen wollte und dabei vielleicht nicht immer alle Dienstvorschriften einhielt. Nicht ihre humane Praxis ist der Skandal, sondern dass andere Bamf-Stellen zu restriktiv entscheiden und hinterher von Gerichten zurückgepfiffen werden müssen.

Bamf-Verfahren in Bremen: Was bleibt, sind Belastungen und Vorurteile

Ein Glück, dass sich das Landgericht nicht von den „Skandal“-Rufen mancher Medien und Politiker:innen beeindrucken ließ, sondern das Verfahren nun gegen eine Geldauflage eingestellt hat. Was bleibt, sind die Belastungen für die Angeklagten, die unnötig hohen Kosten und die kaum wieder einzufangenden Vorurteile über angeblichen Asylmissbrauch. (Eckhard Stengel)

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare