Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Ampel, Jamaika, Kenia - mögliche Koalitionen nach der Wahl
+
Bundestagswahl 2021: Ampel als Auftrag der Wahl?

Leitartikel

Koalitionsbildung nach der Bundestagswahl: Der Auftrag heißt Ampel

  • Thomas Kaspar
    VonThomas Kaspar
    schließen

Der Wahlwunsch bei der Bundestagswahl 2021 ist eindeutig: eine Ampelkoalition unter Kanzler Scholz. Das Ziel: Klimaschutz und Wohlstand. Der Leitartikel.

Berlin - Es kann nach dieser Wahl nur einen Bundeskanzler geben: Olaf Scholz. Kaum eine Präferenz der Wählerschaft für eine Person war vor der Bundestagswahl so klar zu erkennen. Sie hat sich im sensationellen Plus der SPD und im Sieg als größte Partei auch im Ergebnis manifestiert. Dieser Aufschwung ist zuallererst ein klarer Auftrag für Scholz eine Regierung zu bilden.

Dahinter steht eine erstaunliche Entwicklung der Sozialdemokraten. Nach einer langen Phase des Trudelns kam die interne Wende, die die Wende der Wahl vorbereitet hat.

Bundestagswahl 2021: SPD mit solidem Kanzlerkandidaten im Wahlkampf

Seit dem August 2020 stand fest, dass Olaf Scholz für die SPD in den Wahlkampf zieht. Mehr als ein Jahr baute die Partei eine einheitliche Aussage mit einem konstanten Kandidaten auf, entwickelte ein gemeinsames Programm, das gemeinsam vertreten wurde.

So ein langer Zeitraum hat der SPD vor der Kandidatur von Scholz oft genug gereicht, um Gehässigkeiten auszutauschen oder zumindest klar zu machen, dass die Partei in ihren Flügeln tief gespalten ist. Diesmal war das Gegenteil der Fall. Walter Borjans und Saskia Esken beteuerten, dass sie voll hinter dem Kandidaten stünden. Das wirkte zunächst angesichts der unterschiedlichen Ausrichtung der Parteilinken und des Finanzministers wenig glaubwürdig. Doch sie haben es stets wiederholt und nie – auch nicht intern – ein anderes Bild abgegeben. So entsteht zwar kein Glanz, es wird aber auch kein Lack abgeschlagen.

Bundestagswahl 2021: SPD gegen große Koalition

Mit vereinten Flügeln hinter sich bringt der besonnene Scholz nun genau jene Fähigkeiten mit, einen anderen ebenso klaren Wahlwillen zur Koalition werden zu lassen. Es muss einen Wechsel geben. Es darf keine große Koalition mehr geben. Grüne wie FDP wurden gestärkt. Zwischen SPD und Union sind sie zusammen zwingend nötig für eine Regierung. Es ist ein Votum gegen radikale Positionen. Es ist ein Votum für Vielfalt. Es ist ein Votum für die programmatische Verhandlung der Probleme aus unterschiedlichen, vielleicht sogar konträren Perspektiven.

Die SPD hat sich einen Versöhnungsvorsprung erarbeitet. Wie groß er ist, zeigt das desolate Bild, das CDU und CSU am Tag nach der Wahl abgaben. Da mag Noch-Kanzlerin Angela Merkel verzweifelt versuchen zur Geschlossenheit zu mahnen. Die „Union“ – so das paradoxe Bild – ist zerrissen. Das Tal der Tränen auf dem Weg zu einem ernst zu nehmenden Verhandlungspartner, der als einziges Ziel nur Machtgier offenbart, haben die Konservativen noch vor sich. Unmöglich scheint, dass vor diesem Hintergrund Armin Laschet und Markus Söder Koalitionsverhandlungen führen.

Bundestagswahl 2021: Grüne und FDP bei Klimapolitik weit auseinander

Abgesehen davon, dass eine Koalition mit der Union den Grünen einen Proteststurm ihrer jungen Wählerschaft einhandeln würde: Wie sollen Programme verhandelt werden, wenn jeder Schritt von Indiskretionen und Intrigen überlagert wird?

„Die Menschen wollen keinen Klimaschutz, der auf Kosten des Wohlstands geht. Und sie wollen keinen Wohlstand, der auf Kosten von Natur und Klima geht.“ Die Analyse von FDP-Generalsekretär Volker Wissing trifft einen Teil dessen, worauf sich eine künftige Ampel-Koalition konzentrieren muss.

Eine DIW-Studie hat deutlich gemacht, dass Grüne und FDP bei den Maßnahmen für Umweltschutz weit auseinander stehen. Diese Frage müssen Gelb und Grün verbindlich vorab klären, damit die neue Regierung rasch und beständig das 1,5-Grad-Klimaziel angehen kann. Am Auftrag dazu ist nicht zu rütteln: Dafür haben die Grünen ihr bestes Ergebnis erzielt.

Bundestagswahl 2021: Kommt nun die Ampel-Koalition?

Eine offene Frage ist die Lösung der sozialen Ungleichheit in einer Ampel. Sie wurde in Ansätzen von Scholz mit Grundsicherung und Mindestlohn angesprochen. In Überschriften im Schlussspurt hat Annalena Baerbock sie zumindest in Reden erwähnt. Nachdem die SPD die formale Beruhigung geschafft hat, muss sie sich nun dringend auch ihr programmatisches Profil schärfen und ihren Einsatz für ein gerechtes Land erkennbar machen. Wenn sie in dieser Frage umfällt, zerfällt die erreichte interne Einigung.

Und die FDP? Es führt kein Weg zum Wunschpartner von der Union. Eine Einigung auf Steuersenkungen mit Heute-So-Morgen-So-Laschet macht noch kein Programm und festigt erst recht keine Koalition. Eine besonnene Finanzierung von Klimaschutz und sozialer Gerechtigkeit aus einer Perspektive individueller Freiheitsrechte könnte die Freidemokraten sogar wieder zu dem werden lassen, was sie einmal waren: Liberal.

Mit dem Newsletter zur Bundestagswahl 2021 alle wichtigen Informationen direkt ins Postfach.

Grünen Co-Vorsitzender Robert Habeck, FDP-Generalsekretär Volker Wissing und Vizekanzler Olaf Scholz haben viel Erfahrung mit Koalitionsverhandlungen und den daraus folgenden bunten Regierungen. Ihren gegenseitigen Respekt haben sich die drei Verhandlungsführer schon bekundet. Es ist zu hoffen, dass sie schnell zu einem Ergebnis kommen. (Thomas Kaspar)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare