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Syrien

Assads mieses Spiel

Dem syrischen Diktator geht es bei der Wahl nicht um einen demokratischen Wettstreit, sondern lediglich darum, sich und sein Regime demokratisch zu legitimieren

Dem syrischen Diktator Baschar al-Assad geht es bei der Wahl nicht um einen demokratischen Wettstreit. Assad versucht mit der Wahl lediglich, sich und sein Regime demokratisch zu legitimieren. Es geht ihm nur um den Erhalt seiner Macht. So gesehen setzt er mit dem Urnengang den Bürgerkrieg mit anderen Mitteln fort.

Hat er in den vergangenen zehn Jahren mit Hilfe Irans und Russlands mit Waffengewalt und seinem Unterdrückungsapparat alle Gegnerinnen und Kritiker beseitigt oder zur Flucht gezwungen, lässt er nun den Bürgerinnen und Bürgern kaum die Wahl.

Ginge es Assad um mehr, hätte er nicht nur zwei Alibikandidaten zugelassen, sondern sich darum bemüht, vorab möglichst viele gesellschaftliche Gruppen an dem Urnengang zu beteiligen, um einen Friedensprozess anzustoßen und so die Grundlage für den Wiederaufbau zu schaffen.

Die berechtigte Kritik von Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien und den USA an der Farce wäre glaubwürdiger, wenn sie sich ernsthaft um einen Wiederaufbau des Landes bemühen würden. Bericht S. 7

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