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Kanzler Scholz hätte ein Jahr nach Beginn des Krieges nicht nur die Ampelkoalition zu Recht loben, sondern auch darüber sprechen sollen, wie es weiter geht. Der Kommentar.
Die Ampelkoalition hat sicher dazu beigetragen, dass Deutschland die Folgen des russischen Krieges gegen die Ukraine besser überstanden hat als befürchtet. Deshalb ist es durchaus angemessen von Kanzler Olaf Scholz, die Regierung, aber auch andere Akteure für ihr Handeln zu loben. Die Ukraine existiert noch dank eines westlichen Bündnisses, das in EU und Nato trotz aller Unterschiede im Detail zusammensteht gegen den Aggressor Russland – auch weil die Bevölkerung in den EU-Staaten und den USA mit den Ukrainerinnen und Ukrainern solidarisch ist – trotz aller Erschwernisse, Sorgen und Ängste.
Dennoch hätte man gerne gehört, wie die Ampelkoalition etwa die Bundeswehr mit welchen Waffen ausrüsten oder wie sie die anderen Krisen bewältigen will, die Putins Krieg verschärft hat. Wie sie die Energiekrise lösen und mit dem Klimaschutz in Einklang bringen will. Wie sie die innere Sicherheit gewährleisten will, wenn Wohnungen immer teurer werden oder immer mehr Lehrerinnen und Lehrer fehlen.
Das hätte womöglich einen Weg gewiesen, wie der Streit der Ampel über so viele zukunftsweisende Projekte ausgeräumt werden kann. So verstärkt sich der Eindruck, dass die selbst ernannte Koalition des Forschritts nicht mehr weiter weiß.