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Antirassismus-Beauftragte: Die Ampel verspricht viel

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Von: Ursula Rüssmann

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Die Koalition signalisiert starken Handlungswillen im Kampf gegen Rassismus. Aber ob sich wirklich etwas ändert, ist noch ungewiss.

Aus dem Bundeskabinett kommen vielversprechende Nachrichten: Der neue Posten einer Antirassismus-Beauftragten ist besetzt, das Amt bekommt Reem Alabali-Radovan, die als Staatsministerin im Kanzleramt auch schon für Integration zuständig ist. Die Steuerung aus dem Hause Scholz soll zeigen: Wir nehmen das ernst. Ferner soll eine neue zivilgesellschaftliche Monitoring-Stelle endlich Antiziganismus systematisch erfassen – das ist überfällig und nötig, will man diese bisher meistignorierte Spielart des Rassismus ernsthaft bekämpfen. Nimmt man Nancy Faesers Zusage eines Aktionsplans gegen rechts hinzu, könnte man sagen: Da tut sich was.

Es bleiben aber Fragen. Stärkt die Bündelung von Integrations- und Antirassismuspolitik die Amtsträgerin – oder soll sie das Neue mal eben nebenbei mit erledigen? Ist eine Staatsministerin die richtige, um Strukturen aufzubauen, mit denen Rassismus auch in Behörden wie der Polizei schonungslos angegangen wird – oder ist dazu mehr Unabhängigkeit nötig? Und wie viel Geld und Personal gibt es für all das? Ob sich wirklich was tut, wissen wir erst, wenn es darauf Antworten gibt.

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