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Leitartikel

Die Kanzlerin zwischen Pandemie und Osterruhe: Merkels Muster

  • Stephan Hebel
    VonStephan Hebel
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Nach der Posse um die Osterruhe stellt sich die Frage: Was ist nur mit der Kanzlerin los? Hat sie den Halt verloren? Oder setzt sich da Altbekanntes fort? Der Leitartikel.

Am Tag danach war die Kanzlerin, wie wir sie seit mehr als 15 Jahren kennen, wieder da. Die große Bitte um Verzeihung, das war dienstags. Mittwochs durften der Deutsche Bundestag und das ganze Land sich wieder an der vertrauten Angela Merkel erfreuen. Oder über sie erschrecken: Im Kontrast zu den schweren Verwundungen einer infizierten Gesellschaft wird so deutlich wie nie, warum diesem Land der Schwung und die Lust an der Vorwärtsbewegung fehlt.

„Es gehört zu den Wahrheiten, dass diese Pandemie uns auch gezeigt hat, was wir schonungslos sozusagen analysieren müssen, wo unsere Schwächen liegen“, das war am Mittwoch im Bundestag so ziemlich das höchste der Gefühle an Fehleranalyse. Und, ein Merkel-Ohrwurm seit Jahren: „Es ist noch viel zu tun.“ Alles natürlich eingebettet in die frohe Botschaft von einer trotz allem irgendwie wohlsortierten Welt: „Bei allen Beschwerlichkeiten“ ist es doch „gut, dass wir die EU haben“.

Angela Merkel und ihre Taktik: Ruhig bleiben, dosiert Selbstkritik üben, weitermachen

Dass es bei der Kritik an Brüssel und nationalen Regierungen nicht darum geht, ob wir „die EU haben“ oder nicht, sondern um ihr konkretes Handeln, weiß die Kanzlerin natürlich genau. Aber ganz offensichtlich wollte sie in ihrer Regierungserklärung den Eindruck vermeiden, das Bekenntnis zum eigenen Versagen umfasse mehr als das eng begrenzte Thema der „Osterruhe“.

Dass die Regierung Merkel immer wieder nur reagiere, statt planvoll und mit Konzept zu handeln, ist in diesen Tagen häufig zu lesen.

Ruhig bleiben, dosiert Selbstkritik üben, weitermachen: Wieder wird zum Ende der Merkel-Ära das Muster überdeutlich, das eigentlich schon seit 2005 zu erkennen war: Politik als stetiges Lavieren zwischen ideologischen Festlegungen, ökonomischen Interessen und öffentlicher Stimmung.

Die Regierung von Angela Merkel reagiert, statt planvoll und mit Konzept zu handeln

Dass die Regierung Merkel immer wieder nur reagiere, statt planvoll und mit Konzept zu handeln, ist in diesen Tagen häufig zu lesen, und es stimmt ja auch. Kein ausgereiftes Test- und Impfkonzept, mal mehr Lockdown und mal weniger, mal scharfe Einschränkungen nach Infektions- und mal Lockerungen nach Stimmungslage – dass spätestens im vergangenen Sommer diese Planlosigkeit ein Ende hätte haben müssen, hat sich inzwischen herumgesprochen.

NameAngela Merkel
BerufBundeskanzler seit 2005
ParteiCDU
EhepartnerJoachim Sauer (verh. 1998)

Verwundern kann allerdings die Verwunderung, die weithin über dieses Wanken und Stolpern herrscht. Schon längst wäre zu erkennen gewesen, dass das planlose Handeln in der Pandemie nichts anderes darstellt als die Fortsetzung des Regierungsstils, der die gesamte Ära Merkel geprägt hat.

Ihre Strategie war es von Anfang an, den Menschen den Eindruck zu vermitteln, es könne im Großen und Ganzen alles so bleiben, wie es ist. Dass das Land gerade deshalb aktiv gestaltete Veränderung braucht, weil Passivität und Stillstand nur zu Rückschritt und Wohlstandverlust führen können, das war und ist Angela Merkels Botschaft nicht.

Angela Merkel führt ein zutiefst konservatives Politikmodell

Das bedeutet keineswegs, dass die Kanzlerin, wie oft behauptet, von keiner Ideologie getrieben wäre. Ihr Handeln oder Nichthandeln folgte immer der Maxime, dass gut für das Land sei, was gut für „die Wirtschaft“ sei, also im Klartext: gut für Unternehmen und Branchen wie die Automobilindustrie – die allerdings gemeinsam mit „ihrer“ Kanzlerin viel zu lange glaubte, „gut“ wäre das Verschlafen des Eintritts in die post-fossile Ära. Obwohl sie damit nicht nur dem Klima schadete, sondern letztlich auch sich selbst.

Aus diesem Blickwinkel lässt sich der Merkelismus als zutiefst konservatives Politikmodell beschreiben. Das verständliche Bedürfnis der Menschen, in unruhigen Zeiten möglichst viel vom Gewohnten zu erhalten, verwandelte sie in Stimmen für eine Politik, die weitgehend blind blieb für eine aktive Gestaltung unausweichlicher Veränderungen.

Angela Merkel inszeniert sich als Krisenmanagerin, eine Gestalterin ist sie nicht

Nur in Krisen gerieten die Regierungen der Dauer-Kanzlerin wirklich in Bewegung: Der viel zu späte Sinneswandel in Sachen Atomkraft, von Merkel als schmerzlicher Erkenntnisprozess nach der Katastrophe von Fukushima inszeniert, dürfte eher der nicht mehr ignorierbaren Ablehnung in der Bevölkerung geschuldet gewesen sein. Da musste dann eben doch Schluss sein mit den verlängerten Laufzeiten, die die Stromkonzerne in jeder Hinsicht zum Strahlen gebracht hatten. Das Pendel neigte sich von der Interessen- zur Stimmungspolitik. Für die Konzerne allerdings war selbst das noch verschmerzbar, sie wurden am Ende mit Milliardensummen entschädigt.

In der Pandemie mag der ideologische Aspekt der Wirtschaftsnähe nicht die entscheidende Rolle spielen. Aber der Versuch, mit einer Mischung aus reagierendem Krisenmanagement, gelegentlich strengen Ermahnungen und ansonsten besänftigender Weiter-so-Rhetorik durchzukommen, hat auch hier bisher das Handeln bestimmt.

Wer sich die Ära Merkel im Ganzen anschaut, muss spätestens jetzt den Glauben an die Geschichte von der großen politischen Gestalterin verlieren. Sie versucht in dieser Krise so zu handeln wie immer. Genau da liegt das Problem. (Stephan Hebel)

Rubriklistenbild: © Kay Nietfeld/dpa

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