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Angebot und Härte

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Von: Andreas Schwarzkopf

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Brüssel bringt mit konstruktiven Vorschlägen für das Nordirlandprotokoll die Johnson-Regierung mit ihren Forderungen zum Brexit-Abkommen in Zugzwang. Ein Kommentar.

Es ist richtig, wenn die EU im Streit mit Großbritannien der Johnson-Regierung anbietet, kleine Fehler des Nordirlandprotokolls zu korrigieren. Brüssel zeigt mit konstruktiven Vorschlägen zum erleichterten Warenverkehr zwischen London und Belfast, dass das Abkommen mit kleinen Korrekturen durchaus funktionieren kann, und widerlegt damit die fundamentale Kritik des Brexit-Ministers David Frost. Brüssel zeigt damit auch, dass es nicht nötig ist, wesentliche Teile des vereinbarten Brexit-Abkommens neu zu verhandeln, wie es ausgerechnet Frost immer wieder fordert, obwohl er es mit erarbeitet hat.

Nun ist London am Zug. Die Johnson-Regierung kann entweder Brüssel mit eigenen Vorschlägen antworten, oder sie eskaliert wie angekündigt den Streit – auch um von eigenen Schwächen abzulenken. Das hat vor allem bei Anhänger:innen des Brexit funktioniert. Allerdings dürfte diese Strategie wegen der zunehmenden Lieferengpässe immer weniger erfolgreich sein. Außerdem schwächen Enthüllungen die Johnson-Regierung, wonach sie das Abkommen nie einhalten wollte.

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