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Ampel-Koalition: Besser als der Ruf

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Von: Bascha Mika

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Die Ampel-Koalition als klassische Zweck-WG. FDP, Grüne und SPD sitzen eng beieinander, vielleicht fast aufeinander. Möglicherweise eine Zumutung für alle.
Die Ampel-Koalition als klassische Zweck-WG. FDP, Grüne und SPD sitzen eng beieinander, vielleicht fast aufeinander. Möglicherweise eine Zumutung für alle. © Michael Kappeler/dpa

Die Ampel-Koalition überzeugt nicht alle. Ist aber das Beste, was wir derzeit kriegen können. Der Leitartikel.

Haben Sie mal in einer WG gelebt? Nur deshalb ein Zimmer in einer Wohngemeinschaft bezogen, weil Sie sonst auf der Straße gestanden hätten? Dann wissen Sie ja, wie es sich anfühlt – was für eine Zumutung es ist, Menschen im Nahbereich ertragen zu müssen, in deren Club Sie freiwillig nie eintreten würden.

Kanzler Olaf Scholz bezeichnet die von ihm geführte Ampel-Koalition gern als WG. Ob er dabei besagte Zumutungen im Kopf hat? Fest steht, dass es nicht die Freude am geselligen Umgang ist, die das Trio aus SPD, Grünen und FDP zusammenbrachte.

Die Ampel-WG

Die Ampel ist die klassische Zweck-WG. In den Worten von FDP-Chef Christian Lindner klingt das so: „Wir sind aus staatspolitischer Verantwortung in der Koalition und nicht, weil SPD und Grüne uns von den inhaltlichen Überzeugungen so nahestünden.“

Dabei zeigte sich gerade Lindner freudestrahlend auf all den harmonieträchtigen Bildern, die die „Fortschrittskoalition“ bei ihrem Aufbruch produzierte. Ein Jahr später würde der Finanzminister wohl lieber seinen Porsche verschrotten, als ein Selfie mit seinem Kollegen Robert Habeck zu posten. Folgt man den Umfragewerten, hat die Ampel den Grünen gutgetan, der SPD einen gehörigen Dämpfer verpasst, die FDP bis zur Kenntlichkeit entstellt.

Ampel-Koalition spürt Gegenwind

Das Wohlwollen, das zu Beginn der Ampel-Zeit spürbar war, wurde in den vergangenen Monaten ziemlich verramscht. Die Bevölkerung scheint von ihrer Regierung enorm genervt. Etwa drei Viertel gibt zu Protokoll, mit der Arbeit der Koalition wenig oder gar nicht zufrieden zu sein. Der Druck der Krisen, absurde Auftritte wie bei der Gaspreisbremse und eine teils völlig verquaste Kommunikation haben schlechte Stimmung gemacht.

Kein ungewöhnlicher Befund bei einer ersten Zwischenbilanz. Dennoch muss fairerweise auch festgestellt werden: Diese Regierung ist nicht nur krisengebeutelt, sie ist inzwischen auch krisenerprobt. Sie hat es geschafft, das Schlimmste zu verhindern, hat einige sinnvolle Vorhaben umgesetzt und das eine oder andere Projekt auf den Weg gebracht.

Ampel-Regierung setzt wichtige Vorhaben um

Mit den vier großen Hilfsprogrammen konnte die Ampel die übelsten Auswüchse der Energiepreise ein wenig abfedern, auch dadurch blieb der heiße Herbst auf den Straßen aus. Etliche Gesetze sichern den schnelleren Aus- und Aufbau erneuerbarer Energien. Bei Arbeitswelt und Sozialstaat sind mit Mindestlohn und Bürgergeld zwei zentrale Versprechen eingelöst, die Grundrente, Kindergeld- und Rentenerhöhung nicht zu vergessen.

Das Innenressort plant, die Einwanderungspolitik umzukrempeln und die doppelte Staatsbürgerschaft zu erleichtern. Und was die Rechte für Frauen und genderfluide Menschen angeht, wird die Debatte um den Paragraf 218 und um die Änderung des Geschlechtseintrags aufgenommen.

Das alles ist keineswegs nichts. Und durchaus erstaunlich, angesichts der politischen Konstellation in der Zweck-WG. Geräuschloser und harmonischer als die vorangegangene Regierung wollte die Ampel arbeiten. Um dann aller Welt vor Augen zu führen, dass sie es nicht kann. Dass das Trennende häufig stärker ist als die oft beschworene Gemeinsamkeit.

FDP in der Ampel-Koalition: Zwischen Frust und Kritik

Vor allem die FDP randaliert gezielt. Spätestens seit ihrem Absturz bei den vier Landtagswahlen spielt sie Opposition in der Regierung – und bezeichnet SPD und Grüne als die „beiden linken Parteien“, deren Durchmarsch ein liberales Bollwerk verhindern muss. Sich in der Ampel „stärker profilieren“, nennt es FDP-Generalsekretär Bija Djir-Sarai. Bei Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann führt das dann zu unsäglich militaristischen Forderungen im Kommandoton, mit denen sie den Kanzler vor sich hertreiben will.

Selbst bei Themen, die bestens ins liberale Profil passen – wie ein neues Einwanderungsrecht, das die Wirtschaft braucht und schon lange fordert –, mosert die FDP rum. Das klingt ganz schön verzweifelt. Dabei nützt das Querulantentum noch nicht einmal der eigenen Anhängerschaft, wie die desaströsen Zustimmungswerte zeigen. „Die FDP vernachlässigt die Interessen ihrer Kernklientel. Der Mittelstand fühlt sich deshalb verraten“, so Manfred Güllner, Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa.

Ampel-Koaltion: Das Beste, was wir derzeit kriegen können

An vorderster Linie beim Kampf um Deutungs- und Handlungsmacht stehen die Alphamännchen Lindner und Habeck. Die können sich ab wie saure Sahne. Vielleicht weil sich beide im Job so unerträglich verbiegen – der Grüne, der den Kotau in Katar macht, der Wirtschaftsliberale, der einen Schattenhaushalt nach dem anderen absegnet – zeigen sie auch füreinander kein Mitleid.

Dabei überlebt eine Zweck-WG nicht durch Zuneigung, sondern durch Pragmatismus. Die Öffentlichkeit ist dankbar für alles, was funktioniert. Sollten sich dann beim Streit am Küchentisch doch noch gemeinsame Visionen einstellen – sehr schön. Schließlich wissen die meisten von uns Regierten: Die Ampel ist derzeit das Beste, was wir kriegen können.

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