Mateusz Morawiecki (r), Premierminister von Polen, und Viktor Orban, Premierminister von Ungarn.
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Mateusz Morawiecki (r), Premierminister von Polen, und Viktor Orban, Premierminister von Ungarn.

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Alles oder nichts

  • Andreas Schwarzkopf
    vonAndreas Schwarzkopf
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Ungarn und Polen wollen lieber den EU-Haushalt und die Corona-Hilfen blockieren als europäische Standards wie unabhängige Gerichte und Medien einzuhalten. Ein Kommentar.

Ungarn und Polen wollen tatsächlich ihre Zukunft und die der EU aufs Spiel setzen, anstatt im Streit über den Rechtsstaatsmechanismus einzulenken. Sie wollen lieber den EU-Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027 sowie den Corona-Wiederaufbaufonds blockieren als europäische Standards wie unabhängige Gerichte und Medien einzuhalten.

Nun müssen die Staats- und Regierungschefs und -Chefinnen beim Video-Gipfel am Donnerstag das Problem lösen. Wenig wahrscheinlich ist, dass Warschau und Ungarn nach diesem Muskelspiel nachgeben, um dem Wahlvolk zu Hause zu erklären, sie hätten ja alles versucht, mussten aber am Ende der Übermacht nachgeben.

Es wird wohl eher einen faulen Kompromiss geben. Denn die anderen EU-Staaten sind schlicht im Recht. Zudem ist das Projekt so weit gediehen, dass sie nicht einfach zurück können. Also werden sich Ungarn und Polen ihr Ja versilbern lassen oder der Rechtsstaatsmechanismus wird verschoben, damit das Geld für Etat und Corona-Hilfen fließen kann.

Dann hätte die EU allerdings mal wieder bewiesen, wie wenig sie zu Reformen bereit ist. Das schädigt ihre Glaubwürdigkeit nach innen und außen. Wie soll man andere dazu bringen, Standards einzuhalten, wenn man selbst nicht dazu bereit ist?

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