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Deutsche Soldaten in Mazar-i-Sharif.
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Deutsche Soldaten in Mazar-i-Sharif.

Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan

Bundeswehr in Afghanistan: Soll Deutschland sich zurückziehen? Joe Biden könnte eine Antwort geben

  • Andreas Schwarzkopf
    vonAndreas Schwarzkopf
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Der Bundestag sollte den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan noch einmal verlängern, aber von den USA unter Joe Biden ein Konzept verlangen, was dort noch erreicht werden soll. Der Leitartikel.

  • Die Bundeswehr will sich eigentlich in den kommenden Monaten aus Afghanistan zurückziehen. Doch riskiert Deutschland damit nicht die Erfolge beim Aufbau für Demokratie und Frauenrechte?
  • Joe Biden könnte Antworten geben, indem er die Pläne der USA für den Einsatz in Afghanistan konkretisiert.
  • Biden-News: Alle Informationen zum 46. US-Präsidenten finden Sie auf unserer Themenseite. fuinen

Berlin - Bei der Verlängerung des Mandats für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr geht es vor allem um zwei Fragen: Soll Deutschland sich wie geplant in rund drei Monaten zurückziehen, das Land den Taliban und anderen Warlords überlassen und die durchaus erzielten Erfolge beim Aufbau für Demokratie und Frauenrechte gefährden sowie einen Streit mit den Nato-Verbündeten riskieren? Oder soll der Bundestag nochmal einige Monate dranhängen, um eine Mission aufrechtzuerhalten, bei der kaum noch jemand glaubt, sie könne zu einem erfolgreichen Ende geführt werden?

Für eine angemessene Antwort auf diese komplizierten Fragen wäre es hilfreich zu wissen, was die US-Regierung anstrebt, also ob und welches politisches Konzept sie hat. Bisher wissen wir lediglich, dass US-Präsident Joe Biden den Friedensvertrag mit den Taliban prüfen lässt, weil Vorgänger Donald Trump lediglich zwei Sachen verhandelte: Die Taliban dürfen künftig keine Terroristen wie von Al-Kaida oder anderen Gruppen unterstützen, und sie dürfen US-Truppen nicht angreifen.

Einsatz in Afghanistan: Plant Joe Biden ein Weiter so?

Das ist der Biden-Administration zu wenig. Sie will den Kontrakt mit den Taliban erweitern, sie will einen Frieden für Afghanen und Afghaninnen und eine stabile Zukunft für die Menschen im Land. Sollte Joe Biden damit lediglich ein Weiter so meinen, dann sollte der Bundestag aus Bündnissolidarität letztmals das Mandat verlängern und zugleich den Verbündeten ankündigen, die Bundeswehr bald zurückzuholen, womöglich zur Jahreswende.

Doch Joe Biden wird kaum den Einsatz am Hindukusch einfach so weiter führen wollen wie bisher. Er wird eher an einem sinnvollen Ausstiegsszenario arbeiten. Dabei könnten ihn hiesige Politikerinnen und Politiker unterstützen, vorausgesetzt, Washington will tatsächlich mit den Verbündeten wieder auf Augenhöhe sprechen.

US-Präsident Joe Biden arbeitet vermutlich an Ausstiegsszenario für Einsatz in Afghanistan

Dann könnte auch eine Debatte geführt werden, bei der die Frage im Mittelpunkt steht, welche Schlüsse die internationale Gemeinschaft aus dem bisherigen Einsatz ziehen muss und ob Afghanistan noch Hilfe benötigt – und wie viel . Dabei ist es wenig hilfreich, nur die Fehler des Einsatzes aufzulisten.

Sicher, die US-geführte internationale Gemeinschaft wollte zu viel zu schnell, als sie in Afghanistan nach dem Sieg über die Taliban Ende 2001 einen Staat nach westlichem Vorbild aufbauen wollte. Vor allem hätten die USA den Aufbau nicht mit einem Krieg gegen den Terror belasten dürfen. Zusätzlich hätten die Nationen, die an diesem Aufbauprojekt beteiligt waren, ein gemeinsames politisches Ziel mit Afghaninnen und Afghanen erarbeiten sollen und es über konkrete Schritte und Vereinbarungen anstreben und nicht bei einzelnen Themen verschiedene Strategien entwickeln sollen.

Generell wird im Rückblick deutlich, wie oft die internationale Gemeinschaft zu einfache Antworten für komplexe Probleme gesucht und teilweise gegeben hat. Die Kampf gegen den Anbau von Opium ist da nur ein Beispiel. Die Liste der Fehler ließe sich leicht verlängern. Sie sollten auch alle sorgfältig analysiert und diskutiert werden.

Was kann internationale Gemeinschaft in Afghanistan noch erreichen?

Doch einige Ergebnisse stehen ohnehin fest. Einen Einsatz wie in Afghanistan wird es nicht mehr geben. Denn die internationale Gemeinschaft konnte mit all den Milliarden und bis zu rund 150 000 Soldatinnen und Soldaten nicht verhindern, dass die Fortschritte vergleichsweise gering blieben und auch nicht, dass Afghanistan nach dem Sieg über die Taliban zum weltweiten Hauptlieferanten von Opium und damit Heroin wurde. Dieser düstere Blick wird noch dadurch verstärkt, dass ähnliche Interventionen wie im Irak oder in Libyen immer zu ähnlich schlechten Ergebnissen geführt haben.

Viel wichtiger als die Fehleranalyse ist aber die Frage, was die internationale Gemeinschaft in Afghanistan noch erreichen kann und soll. Sie könnte sich weiter auf die Ausbildung von Armee und Polizei konzentrieren. Doch sollte sie noch stärker als bislang die finanziellen Hilfen an konkrete Projekte knüpfen. Und sie sollte strenger als bisher darauf achten, dass nicht vor allem die Führungselite von dem Aufbau profitiert. Noch sind viel zu viele Menschen in Afghanistan zu arm.

Regierung um Joe Biden muss erklären, wie sie Taliban einbinden will und Konzept vorlegen

Und die Biden-Administration muss sagen, wie sie einerseits die Taliban einbinden will und zugleich die bisherigen Erfolge etwa beim Aufbau der Demokratie bewahren will. Oder kurz gesagt: Es ist ein politisches Konzept nötig, das die noch zu erreichenden Ziele beschreibt und zudem sagt, wie sie erreicht werden sollen.

Schaffen es Joe Biden und seine Leute nicht, ein überzeugendes Konzept vorzulegen, dann sollte der Bundestag ernsthaft erwägen, das Mandat nur noch einmal zu verlängern. Nach knapp zwei Jahrzehnten, viel Geld und 59 gefallenen Soldaten wäre ein Ende des Einsatzes der Bundeswehr durchaus vertretbar. Man müsste sich dann damit zufrieden geben, nicht alle – aber doch einige Ziele erreicht zu haben. So ist Afghanistan demokratischer als vor dem Einsatz. Und so leicht wird das niemand rückgängig machen können.

Selbstverständlich muss ein solcher Schritt mit anderen Verbündeten wie den USA abgestimmt werden. Denkbar wäre auch, dass sich Deutschland in anderen Aufbauprojekten weiter engagiert. Schließlich sollte das Land nach all den Jahren nicht einfach fallen gelassen werden. (Andreas Schwarzkopf)

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