1. Startseite
  2. Meinung
  3. Kommentare

Holocaust-Vergleich: Abbas, der Provokateur

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Martin Benninghoff

Kommentare

Olaf Scholz hätte dem Palästinenserpräsidenten sofort widersprechen müssen. Der Leitartikel.

Berlin – Da war er wieder, der Zögerer, der Zauderer. Ja, Olaf Scholz hätte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas am Dienstag öffentlich in die Schranken weisen müssen. Dass der Kanzler mit versteinerter Miene danebenstand und schwieg, als Abbas bei einer Pressekonferenz im Berliner Kanzleramt sagte, Israel habe seit 1947 „50 Massaker, 50 Holocausts“ an Palästinenserinnen und Palästinensern begangen, wirft ein fahles Licht auf die kommunikativen Talente des Berliner Regierungschefs. Wieder einmal.

Während Scholz‘ besonnene Kommunikation bei der Debatte um Waffenlieferungen an die Ukraine durchaus angenehm und der Sache angemessen war, schlägt hier die ihm eigene rhetorische Zurückhaltung ins Gegenteil um. Sie wirkt kläglich. Die Sicherheit und das Existenzrecht Israels in einer unruhigen Weltregion sind aus sehr guten Gründen deutsche Staatsräson und nicht zu diskutieren, schon gar nicht mit einem grotesk schiefen Holocaust-Vergleich.

Holocaust-Vergleich von Abbas: Distanzierung kam zu spät

Das (mittlerweile Bände füllende) gesammelte Schweigen des Kanzlers hallt auch deshalb derart laut nach, da er sich in derselben Pressekonferenz von Abbas’ Begriff der „Apartheid“ in Bezug auf Israels Politik distanzierte.

Warum also dann nicht auch von den „50 Holocausts“? Man ahnt, weshalb: Die Pressekonferenz war fast ans Ende gelangt, der Sprecher in der Abmoderation begriffen. Scholz ist kein Mann, der sich das Wort greift. Seine Schlagfertigkeit setzt meist zeitverzögert ein, was ein Widerspruch in sich ist. Ein schwacher Auftritt.

Kanzler Scholz stand mit versteinerter Miene daneben und schwieg, als Palästinenserpräsident Abbas bei einer Pressekonferenz im Berliner Kanzleramt sagte, Israel habe seit 1947 „50 Massaker, 50 Holocausts“ an Palästinenserinnen und Palästinensern begangen.
Kanzler Scholz stand mit versteinerter Miene daneben und schwieg, als Palästinenserpräsident Abbas bei einer Pressekonferenz im Berliner Kanzleramt sagte, Israel habe seit 1947 „50 Massaker, 50 Holocausts“ an Palästinenserinnen und Palästinensern begangen. © Wolfgang Kumm/dpa

Mit dieser Kritik sollte es dann aber auch genug sein. Niemand zweifelt an der grundsätzlichen Haltung des Kanzlers in dieser Frage. Scholz hat nachgeholt, was er versäumt hatte: „Ich bin zutiefst empört über die unsäglichen Aussagen des palästinensischen Präsidenten Abbas“, schrieb er auf Twitter, vielleicht ein paar Stunden zu spät. „Gerade für uns Deutsche ist jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel.“ Die Verzögerung führt dazu, dass Scholz’ schlechte Kommunikation nun in Israel bekannt ist.

Holocaust-Vergleich: Abbas tat es nicht zum ersten Mal

Inhaltlich verweist der Tweet zu Recht auf den Kern des Problems: Die unsägliche Äußerung des Palästinenserpräsidenten ist nichts Neues, im Gegenteil.

Abbas hat immer wieder hanebüchene historische Vergleiche gezogen, zudem hat er wiederholt antisemitische Klischees und Mythen in seine Reden geflochten, so 2018, als er in einer Rede vor dem Palästinensischen Nationalrat erklärte, der Holocaust sei nicht durch brutalen und menschenverachtenden Antisemitismus vorangetrieben worden, sondern durch die sozialen Aktivitäten der europäischen Juden in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Abbas entschuldigte sich dafür, gab damit aber tiefe Einblicke in seine Weltsicht.

Die große Empörungswelle sollte folglich nicht den ungelenken Scholz treffen, sondern Abbas. Ausgerechnet in Berlin, der Stadt, in der der Massenmord an Jüdinnen und Juden geplant und von dort aus in bürokratischer Akribie umgesetzt wurde, wiederholt der Palästinenserpräsident seine Relativierung des Holocaust an der jüdischen Bevölkerung Europas. Ein Eklat mit Ansage, denn Abbas wusste mit Sicherheit genau, was er hierzulande damit auslöst. Es war ihm egal oder recht.

Zwei-Staaten-Lösung - kaum noch zu realisieren

Dann aber müssen sich nicht zuletzt die Palästinenserinnen und Palästinenser fragen, ob der greise Präsident ihre Sache noch vertritt. Denn die Nahostdebatte krankt ohnehin an einem Schlagwortüberbietungswettbewerb zwischen „Apartheid“- und Holocaust-Vergleichen.

Die legitime Kritik an israelischen Siedlungs- und Zersiedlungsprojekten geht dabei unter. Abbas wäre auch mit dieser Kritik in Deutschland auf offene Ohren gestoßen, zumal die Bundesregierung und Bundesländer nicht nur für Israel eintreten, sondern sich auch in den palästinensischen Gebieten engagieren.

Das mag alles nicht genug sein. Der Frust über den Konflikt sitzt bei den Palästinenser:innen tief, über die wohlfeilen Politikerreden auf internationalem Parkett, über die Zwei-Staaten-Lösung, während längst Fakten geschaffen worden sind, die ein Zusammenleben immer schwieriger gestalten. All das hätte viel Gesprächsbedarf ergeben. Stattdessen debattieren wir darüber, ob der Kanzler zu spät getwittert hat. (Martin Benninghoff)

Auch interessant

Kommentare