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Parlamentswahl in Polen

Kommentar: Schlechte Aussichten

Der Sieg der rechtskonservativen PiS war bei den Präsidentschaftswahlen eine Überraschung. Bei den Wahlen zum Parlament ist es keine mehr. Polens Rechte kehrt mit neuen Gesichtern an die Macht zurück.

Von Frank Herold

Acht Jahre, zwei Wahlperioden lang hat die liberal-konservative Bürgerplattform in Warschau regiert. Sie hat, mitten in einer Wirtschaftskrise, Polen zu einem der stabilsten Länder der Europäischen Union gemacht. Polen wurde zu Recht gelobt für seine selbstbewusste und zugleich maßvolle Außenpolitik. Doch es sind nicht nur Zahlen und Fakten, die zählen, wenn Bürger die Entscheidung treffen, von wem sie regiert werden wollen. So ist in Polen geschehen, was auf den ersten Blick unvernünftig scheint: Eine erfolgreiche Partei ist abgestraft worden. Erfolg macht auch träge, arrogant und selbstgefällig – und das hat die Bürgerplattform zu Fall gebracht.

Der Sieg der rechtskonservativen PiS war bei den Präsidentschaftswahlen eine Überraschung. Bei den Wahlen zum Parlament ist es keine mehr. Polens Rechte kehrt mit neuen Gesichtern an die Macht zurück. Deshalb besteht Hoffnung, dass da nicht erneut ein Haufen nationalistischer Querulanten den Kurs bestimmt, der einst ganz Europa irritierte und das polnisch-deutsche Verhältnis belastete. Im Hintergrund steht da aber noch immer Jaroslaw Kaczynski, der 2006 schon einmal einen eher gemäßigten Politiker die Mehrheiten einsammeln ließ, um ihn dann nach einem Jahr zu stürzen und selbst die Regierung zu übernehmen. Zudem kommt nur ein Koalitionspartner infrage, der rechts von den Rechten steht. Eine entsetzliche Vorstellung.

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