Olaf Scholz und seine ultimative Eigen-Lobhudelei
Der Kanzler preist die Arbeit der Ampel. Doch man darf sich von der Lobhudelei nicht einlullen lassen. Die Kolumne.
Das Positive zuerst: Die Ampel ist von sich selbst völlig begeistert. Oder komplett aus dem Häuschen, beinahe beschwipst vor lauter Eigenlobhudelei. Diesbezüglich lieferte unser aller SPD-Kanzler Olaf Scholz ein beeindruckendes Bild, als er sich während der Generaldebatte gefühlt in jedem zweiten Satz bei ausgewählten Minister:innen bedankte.
Aber Scham geht dem Mann für die ganz großen Entscheidungen bekanntlich ab, weshalb an dieser Stelle erstmals die Aussage einer CSU-Politikerin positiv markiert wird. Es handelt sich um Dorothea Bär, die sich zu Recht über die Scholz’sche Bedankerei mokierte – und auf jene verwies, die nicht zum Zug gekommen waren.
Olaf Scholz: Karl Lauterbach erwähnt der Kanzler mit keiner Silbe
Doch wofür nun huldigte der „Scholzomat“ (Volksmund) einem Teil seines Kabinetts bis in die Pein, beziehungsweise ließ er den Rest spröde aus der Wäsche schauen? Eine Krise stelle immer auch die „Zeichen auf Aufbruch“, presste er empathiebefreit wie stets ins Rund des Bundestages, und nicht nur Karl Lauterbach dürfte der zaghafte Ansatz eines Lächelns im Gesicht gefroren sein.
Den Gesundheitsminister nämlich erwähnte Scholz mit keiner Silbe, obwohl er sich ansonsten bei allen bedankte, die ihm sein Redenschreiber zum Thema Corona ans Herz gelegt haben dürfte. Selbst die abwesenden Schüler:innen wurden bedacht, um die sich der Bund eigentlich einen feuchten Kehricht schert. Aber Lauterbach steht nun einmal nicht für Aufbruch, sondern für eine blöde Pandemie und eine Impfpflicht, zu der sich die Bundesregierung nicht einmal hat durchringen können. Was für ein Loser-Ressort!
Finanzminister Christian Lindner ignoriert Rentner:innen
Da spielt Finanzminister Christian Lindner aka Schattenkanzler schon in einer ganz anderen Liga. Der wurde immerhin in eine Position gepusht, in der er die ganzen Befindlichkeiten seiner Besserverdienerklientel abarbeiten kann. Das auch noch unter dem Deckmäntelchen „Ergänzungshaushalt“, mit dem er aus Kanzlersicht „unser Land durch diese schwere Zeit“ bringt. Nun ja, vielleicht nicht das ganze Land, aber immerhin diejenigen, die Einkommensteuer zahlen und viel und schnell Auto fahren wollen.
Rentner:innen etwa kommen in der Gerechtigkeitsrechnung à la Linder gar nicht vor, dafür wird immerhin der Sprit billiger. Schließlich ist es eine „Frage der sozialen Sensibilität“ (Lindner), dass sich der Porsche an der Zapfsäule gegenüber dem Lada nicht ungerecht behandelt fühlt. Eine popelige Geschwindigkeitsbegrenzung hätte es übrigens auch getan, aber wäre natürlich lange nicht so sexy gewesen, schon klar.
Olaf Scholz: Leider kein Dank für Anne Spiegel
Und wer wollte der Autolobby schon ihren Christian Lindner vermiesen, die Grünen ganz bestimmt nicht. Die haben das Verkehrsministerium billig abgeschenkt und sind eh viel zu sehr mit der vielbeschworenen 100 Milliarden Euro teuren „Zeitenwende“ beschäftigt. Was sich da alles für tolle Sachen kaufen lassen, mit denen man der Großmachtinszenierung wenigstens das passende Bühnenbild verpassen kann!
Für Anne Spiegel hatte Olaf Scholz auch kein „Danke“ übrig. Das ist, zur Erinnerung, unsere Familienministerin, und die hat in der quasi FDP-geführten Ampel einen undankbaren Job. Gesülzt haben sie ob der real existierenden Kinderarmut in Deutschland und Kindergrundsicherung – Lindner himself behauptete noch neue Kinderschuhe für alle als sein wichtiges Anliegen.
Mit zusätzlich 20 Euro von Juli an werden übrigens in Armut lebende Kinder bislang abgespeist. Aber was diese Regierung in den 100 Tagen geleistet hat: dafür einfach nur ein riesengroßes Danke. (Katja Thorwarth)