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Der Römer im Regen.
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Der Römer im Regen.

RÖMERBRIEFE

Kein Thema für den Wahlkampf

  • Sandra Busch
    vonSandra Busch
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  • Georg Leppert
    Georg Leppert
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Es gibt Themen, über die wollen unsere Politikerinnen und Politiker nicht sprechen. Muss man das akzeptieren? Die FR-Glosse aus dem Frankfurter Rathaus.

Leppert: Als ich das hier mit dem Göpfert geschrieben habe, gab es noch regelmäßig Nussecken.

Busch: Über das Thema diskutieren wir nicht.

Leppert: Warum nicht?

Busch: Weil ich das so sage.

Heute lernen wir mal von der großen Politik. Sie kennen doch alle Karl Lauterbach, liebe Freundinnen und Freunde der Kommunalpolitik. Der ist Gesundheitsexperte der SPD und sitzt abends entweder bei Lanz, Maischberger oder Plasberg, und er hat sich sogar bei RTL schon zum Dschungelcamp geäußert. („Bevor ich da mitmache, lieber sterbe ich.“) Jedenfalls hat Lauterbach eine klare Meinung zum Kampf gegen Corona. Was für uns aber viel interessanter ist: Er fordert, das Thema dürfe im Bundestagswahlkampf keine Rolle spielen.

Nun fragen wir uns: Welches Thema soll denn sonst eine Rolle spielen? Es reden doch alle nur noch über Corona. Und überhaupt ist der Vorstoß ja etwas merkwürdig. Es ist ja kein Geheimnis, dass viele Deutsche mit der Corona-Politik nicht einverstanden sind. Lockdown zu spät, zu früh, zu hart, zu weich, und dann erst die Sache mit dem Impfstoff … Und just dieses Thema soll bei ihrer Wahlentscheidung keine Rolle spielen?

Aber vielleicht sehen wir das auch falsch. Vielleicht ist es das gute Recht von Politikerinnen und Politikern zu sagen: Dieses oder jenes Thema halten wir bitte schön aus dem Wahlkampf heraus. Unsere Leute im Römer können diese Taktik doch auch anwenden, gerade jetzt, kurz vor der Kommunalwahl.

Die SPD etwa besteht selbstverständlich darauf, dass die AWO-Affäre im Allgemeinen und die Rolle von Oberbürgermeister Peter Feldmann im Besonderen keine Rolle im Wahlkampf spielen darf. Die FDP ignoriert das zwar beharrlich, aber gut, irgendwer schießt immer quer.

Apropos FDP: Die möchte nicht daran erinnert werden, dass ein FDP-Politiker bei der OB-Wahl 2018 antrat. Volker Stein war zwar offiziell unabhängiger Kandidat, aber Parteibuch ist nun mal Parteibuch. Er wolle die Wahl gewinnen, tönte er noch wenige Wochen vor der Abstimmung, zumindest in die Stichwahl werde er kommen. Am Ende holte er kümmerliche 5,9 Prozent – obwohl er Frankfurt mit Plakaten zugekleistert hatte. Mit so einem Wahlkampf will die FDP nichts zu tun haben. Aber Nico Wehnemann (Die Partei) schreibt angeblich schon wieder Tweets über „Oberst Klein“.

Die CDU möchte derweil nicht daran erinnert werden, dass sie die Wahl von Mike Josef zum Spitzenkandidaten der SPD scharf kritisiert hatte. Josef sei Planungsdezernent und wolle gar nicht ins Stadtparlament einziehen, hieß es damals. Und heute? Wirbt die CDU auf ihren Großplakaten mit fünf Leuten, von denen vier überhaupt nicht zur Wahl stehen, weil sie im Magistrat sitzen. Das sollte tunlichst kein Thema werden, findet die CDU, Thomas Bäppler-Wolf (SPD) findet das nicht.

Bleiben die Grünen. Es gab eine Zeit, da war die Partei für die Bebauung der Günthersburghöfe – auch wenn dadurch Grünflächen verloren gehen. Das ist jetzt anders, und Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Grüne) findet, dass die ollen Kamellen im Wahlkampf nichts zu suchen haben. Ob das die Gartenpartei auch so sieht?

Sandra Busch und Georg Leppert gehören zum Römer-Team der FR, das aus dem Frankfurter Rathaus berichtet. Frühere Römerbriefe sind unter www.fr.de/roemerbriefe zu finden.

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