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Scholz muss in Polen die Basis für gute Beziehungen legen.
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Scholz muss in Polen die Basis für gute Beziehungen legen.

Kolumne

Freundschaft an der Oder

  • Manfred Niekisch
    VonManfred Niekisch
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Streitpunkte der Rechtsstaatlichkeit belasten das deutsch-polnische Verhältnis. Ein zukunftsweisendes Projekt könnte die Basis für gute nachbarschaftliche Beziehungen legen. Die Kolumne.

Kaum vereidigt, saßen sie auch schon in ihren Regierungsfliegern, die neue Außenministerin Annalena Baerbock und wenig später Olaf Scholz, der neue Kanzler der Bundesrepublik. Für beide war eine der ersten Stationen ihrer Antrittsbesuche Polen.

Erwartungsgemäß wurde Warschau nicht zum Ort freundschaftlichen Nachbarschaftsgeplauders. Reizthemen gab es genug. Vor diesem brisanten Hintergrund musste ein Thema zurückstehen, das anzusprechen bedeutsam gewesen wäre. Nämlich die Fragwürdigkeit der neun geplanten Staustufen an der Oder, dort wo diese den Grenzfluss zwischen Deutschland und Polen bildet. Das könnte jetzt Umweltministerin Steffi Lemke aufgreifen, denn im Falle der Umsetzung drohen Schäden, die nicht nur Jahrzehnte währen.

Die Oder ist bis heute ein über weite Strecken freifließender Strom geblieben, der uferbegleitend und im Wasserkörper wichtige Lebensräume für Pflanzen und Tiere bietet, die sonst überall selten geworden sind. Zu viele Flüsse sind begradigt, ihre Überschwemmungsflächen und Auenwälder eingeengt, abgeholzt, trockengelegt worden. Eben deswegen beschlossen Polen und Deutschland schon im Jahr 1992, im unteren Odertal ein grenzüberschreitendes Schutzgebiet nach internationalen Kriterien einzurichten.

Der drei Jahre später gegründete deutsche Nationalpark bildet zusammen mit Schutzgebieten auf polnischer Seite einen Verbund unter der Bezeichnung Internationalpark Unteres Odertal. Sogar ein deutsch-polnischer Programmrat zur Koordinierung der Maßnahmen wurde eingerichtet. Das sind doch beste Ausgangsbedingungen für ein grenzüberschreitendes Dauerprojekt deutsch-polnischer Freundschaft, an dem sich noch viele Generationen der Zukunft erfreuen können.

Kommen hingegen die Staustufen, werden unsere Nachkommen wenig Freude an der Oder haben. Es würden große und öde Flächen stehenden Wassers entstehen, mit dem Wegfall der wertvollen Auenlandschaften, mit der Entwicklung von klimaschädlichen Faulgasen aus der überschwemmten Vegetation und irreparablen Verlusten rarer und hochbedrohter Fauna und Flora.

Geschiebe aus der Flusssohle würde sich an den Staumauern fangen, wodurch sich auf deren Seite flussab das Gewässer tiefer einfressen würde, weil die Sedimentfracht dort fehlt. Man kennt es aus dem regulierten Rhein, in den jährlich unterhalb der letzten Staustufe bis über 200 000 Kubikmeter Sand und Kies gekippt werden, um die Erosion der Gewässersohle aufzufangen.

Fachleute aus Ökologie und Naturschutz apostrophieren das Oder-Projekt irgendwo zwischen katastrophal und wahnsinnig, die Ingenieurwissenschaften finden das Vorhaben technisch fragwürdig. Es passt nicht mehr in die Zeit und ihre Erfordernisse.

Der Staustufenbau wird von seinen Befürwortern wirtschaftlich begründet, und sofern der Ausdruck denn ins Bild passt, sind sie damit sicher auf dem Holzweg. Denn der wirtschaftliche Erfolg des Vorhabens ist höchst zweifelhaft, das ökologische Desaster dagegen garantiert.

Ein Projekt der deutsch-polnischen Freundschaft für eine staufreie Oder löst nicht die Streitpunkte über Rechtsstaatlichkeit. Aber es weist in die Zukunft und eröffnet eine tragfähige, ökologische Perspektive guter nachbarschaftlicher Beziehungen.

Wenn Europa zusammenwachsen soll, dann vielleicht über Flüsse, die verbinden, statt wie einst zu trennen.

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