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Det is Berlin

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Von: Richard Meng

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Ob die CDU bei dieser Aussage an etwas Bestimmtes denkt? Der CDU-Spitzenkandidat für die anstehende Wahl zum Abgeordnetenhaus, Kai Wegner, hängt am Kaiserdamm ein Wahlplakat auf.
Ob die CDU bei dieser Aussage an etwas Bestimmtes denkt? Der CDU-Spitzenkandidat für die anstehende Wahl zum Abgeordnetenhaus, Kai Wegner, hängt am Kaiserdamm ein Wahlplakat auf. © Paul Zinken/dpa

In der Hauptstadt steht nach einer verbockten Wahl und einem seltsamen Gerichtsurteil ein quälender Urnengang an.

Zum Jahresbeginn liefert der Kalender gleich einen Qualtermin ohne Beispiel, die Wiederholungswahl in Berlin. Alle sollen dort nochmal abstimmen, fast als sei nichts gewesen seit mehr als einem Jahr. Dieselben Wahlzettel, dieselben Kandidatinnen und Kandidaten, nur hoffentlich besser organisiert. Mittlerweile hat zwar ein Krieg begonnen und die Energiepreise sind explodiert, aber diese Zeitenwende muss da jetzt schnell mal Pause machen. Es ist wie eine Einladung zu Häme und vielleicht auch Verweigerung, dank eines merkwürdigen Gerichtsurteils nach einer verbockten Wahl.

Wer lakonisch befindet, det sei nun mal Berlin, hat nicht ganz unrecht. Anderswo hätte man schwerlich eine Landtagswahl und eine Bundestagswahl und einen Volksentscheid und einen Marathonlauf durch die ganze Stadt am selben Tag angesetzt. Anderswo wäre aber auch ein Landesverfassungsgericht wohl kaum derart locker über die bisherige Rechtsprechung aus Karlsruhe hinweggegangen, Wahlwiederholungen nur bei klar belegter Auswirkung auf die Parlamentszusammensetzung und lokal beschränkt anzusetzen.

Mit der dubiosen Konsequenz jetzt, dass zwar die Landeswahl trotz Zeitensprungs komplett gedoppelt wird, die gleichfalls fehlerbehaftete Bundestagswahl vom selben Tag aber erst irgendwann später und nur in bestimmten Wahlbezirken wiederholt werden soll. Und dieser kleine Unterschied, typisch Berlin, in der Stadt nicht wirklich jemanden aufregt. Die Lokalmedien schon gar nicht. Ist ja Bundesebene. Man kann und darf das nicht rational nennen. Aber man muss es als etwas verstehen, dessen Wurzeln sehr tief liegen. In Berlin stimmt – schon sehr, sehr lange, eigentlich seit der Großstadtbildung vor mehr als einem Jahrhundert – die Architektur des Verwaltungsaufbaus nicht.

Deshalb wird, wer jetzt nicht Grundlegendes ändert, kaum mehr später was bewegen. Wer genau sich da aber nach der Wiederholungswahl noch traut? Normalerweise ist dann alles wieder ziemlich festbetoniert. Denn es gibt ein paar fundamentale Fehlkonstruktionen, vor allem hinsichtlich der viel zu eigenständigen zwölf Stadtbezirke.

Der Senat als Landesregierung ist in der Öffentlichkeit traditionell an allem schuld, was schief läuft, kann aber direkt oft nur wenig und für sich alleine meist gar nichts bewegen. Es gibt ja sogar kaum wirklich unabhängige Landespolitikerinnen und -politiker. Union und SPD schaffen es bis heute nicht, zu Wahlen überhaupt Landeslisten aufzustellen – was bedeutet: Wer ins Berliner Parlament einzieht, bleibt bei Wiederwahlinteresse alleine abhängig von der jeweiligen Bezirksbasis. Die will ihre Spielräume behalten, weshalb ohne die Bezirke mit ihren eigenen Parlamenten und faktischen Allparteienkompromissen nicht viel geht.

Die Lösung liegt lange auf dem Tisch: eine trennscharfe Teilung von Aufgaben und damit Verantwortlichkeit, wofür die Verfassung geändert werden müsste. Wird sie aber nicht, bislang. Was viel damit zu tun hat, dass sich die Bezirksidentitäten auch innerhalb der Parteien fort- und festsetzen. Das bringt eine hegemoniale Mentalität des ständigen Schacherns gegenüber dem Land hervor – und machtpolitische Konkurrenzen der Bezirke untereinander. Während die Bezirksgrenze nicht selten von Straßenseite zu Straßenseite wechselt, also für Normalmenschen unerkennbar ist, leben die bezirklichen Politikmilieus in getrennter Welt vor sich hin.

Det Berlin also lässt sich erklären. Ob es sich verändern lässt, muss sich nach genau dieser Qualwahl zeigen. Wobei es einen verlockenden Trost aber immer gibt: Es ist die Faszination, die Strahlkraft einer chronisch blockierten Stadt weit über das Historische hinaus. Trotz – oder auch mal wegen – der Selbstlahmlegung. Dort, wo sie alle so gerne machen, was sie wollen.

Richard Meng ist freier Autor und Kuratoriumsvorsitzender der Karl-Gerold-Stiftung. Er war bis 2014 Staatssekretär und Sprecher des Berliner Senats.

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