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Der internationale Blick

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Von: Richard Meng

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Es reicht nicht, nur nach Brüssel zu delegieren. Auf den eigenen Horizont kommt es an, fordert der Autor. Foto: Kenzo TRIBOUILLARD / AFP.
Es reicht nicht, nur nach Brüssel zu delegieren. Auf den eigenen Horizont kommt es an, fordert der Autor. © AFP

Außenpolitische Erfahrung ist in vielen Regierungen dünn gesät. In den derzeitigen Kriegszeiten, wo kaum etwas nötiger wäre, fällt das besonders auf. Die Kolumne.

Einer, der sich gut auskennt in Europa, hat es kürzlich in einem Stoßseufzer formuliert: Es mangelt an außenpolitischer Erfahrung. An vielen Regierungshebeln sitzen Leute, deren Lebensweg komplett innenpolitisch geprägt war, denen langjährige internationale Eindrücke und Kontakte fehlen. Selbst wenn sie bei den vielen Gipfeltreffen vor der Sommerpause alle auf einen anderen Eindruck aus waren.

Man muss einwenden: Im Grunde war das immer so, zumal in großen Ländern, von Ausnahmen abgesehen. Demokratie lebt vom Wechsel, da sind stets Neulinge dabei. Und ganz nach oben kommt eben nur, wer im Inland reüssiert. In Kriegszeiten jedoch wirkt das aber doch wie neben der Wirklichkeit. Genau jetzt, wo kaum etwas nötiger ist als erfahrene, hartnäckig kluge, kundige Gesprächsfähigkeit mit internationalem Blick. Die ist, vorsichtig ausgedrückt, dünn gesät.

Wohl wahr: Bei erfahrenen Lautsprechern Marke Erdogan und Orbán dient das Äußere auch nur der inneren Machtsicherung, überdecken Ego und Wichtigtuerei alles wie jetzt bei Erdogans Putin-Treff in Sotschi – und außenpolitisches Erpressen ist Tagesgeschäft. Zwei nordeuropäische Länder, sympathisch geführt von zwei jungen Frauen mit nationaler Ministerinnenerfahrung, werden durch Erdogans Veto-Gehabe beim Nato-Beitritt gebremst. Und in Bulgarien mag es intern drunter und drüber gehen. Umso mehr Energie wird verwandt, den EU-Beitritt Nordmazedoniens zu blockieren. Außenpolitik als Geisel innerer Interessen, wieder einmal.

Da ist aber auch das große Feld der Vernünftigen, bei denen Dinge gut gemeint sind, aber halbherzig gemacht. Dort würde es nichts schaden, wenn es ein paar mehr Schwergewichte gäbe, die über Jahrzehnte international Kompetenz und Vertrauen aufgebaut hätten. Aber wie das so ist: Der Franzose Macron hatte vor seinen Parlamentswahlen tatsächlich mal auf außenpolitische Fernsehbilder gesetzt. Doch innenpolitisch wurde es eng für ihn, Krieg hin oder her. Bauchnabelperspektive: bei Wahlen der Normalfall. Auch deshalb passen so viele sich – Kosten und Nutzen wägend – an.

Zur „Außeninnenpolitik“ trägt die selbstbespiegelnde Art bei, wie die Öffentlichkeiten sich entwickelt haben. Die Ukraine-Debatte, Abteilung Talkshows mit Moralüberschuss, ist ein permanentes Beispiel. Der oft naive Reflex auf das Taiwan-Thema ein aktuelles. Das kritisch anzumerken, muss nicht heißen, dass von Außen-Spezialisten stets klügere Ideen kämen. Erfahrene Diplomaten sind oft sehr gefangen in ihren ewig abwägenden, verwobenen Gedankennetzen. Aber ausgleichende, einordnende Argumente haben, wenn es sie denn mal gibt, zu selten Chancen, gegen die Tagesaufgeregtheit durchzudringen.

Was die nächste Politikgeneration daraus lernen muss? Wichtig jedenfalls, dass ihr „Learning by doing“ nicht bei gefälliger TV-Rhetorik stehen bleibt, sondern „doing“ beinhaltet, was bedeutet: reisen, netzwerken, Kontakte aufbauen. Das kostet Zeit und Aufwand, ist meistens innenpolitisch unsichtbar – und zu Hause ist sogar mit Häme zu rechnen. Naserümpfen übers politische Reisen ist ein beliebtes Angriffsfeld, in Berlin galten noch lange nach dem Mauerfall selbst Reisen nach Hannover wie automatisch als Urlaub. Und weil nun immer nach dem ökologischen Fußabdruck gefragt wird, bevor sich jemand für Reisezwecke interessiert, wirds auch da schnell unangenehm. Atmosphärisch betrachtet.

Man kann es aber auch als Begründungszwang nehmen. Als Teil der Lösung: wieder klarzumachen, warum der internationale Blick, warum das europäische Ganze neben seinen Einzelteilen so wichtig ist. Es reicht gerade nicht, das nach Brüssel zu delegieren. Auf den eigenen Horizont kommt es an. Auf Erfahrung mit den Perspektiven anderer.

Richard Meng ist freier Autor und Kuratoriumsvorsitzender der Karl-Gerold-Stiftung.

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