Kolumne

Bundestagswahl 2021: Hat jemand eine Idee?

  • vonRichard Meng
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Bald wird wieder viel über Personen und Koalitionen zu hören sein. Ein paar Ziele wären allerdings auch nicht schlecht. Die Kolumne.

Die Grundrente, die Rechtstruppe KSK und die Wahlrechtsreform: Diese Woche gab es sie endlich wieder, die anderen Fragen, die nicht von C. handeln. Als besonders systemrelevant aber taucht vor der parlamentarischen Sommerpause nun auch ein Thema wieder auf, das im hektischen C.-Modus wie verdrängt schien: der Gedanke an die nächste Wahl. Die ist in gut einem Jahr, davor im Frühjahr ein Reigen von Landtagswahlen. Lang hin ist das nicht. Wer nach der ewigen Angela das Land führen wird, ist offen. Und mit welcher Politik eigentlich?

Zur Macht nach C. reichen nach Befund der Demoskopen neuerdings wieder Zweierkoalitionen. Denn die Union liegt, mehr dank Merkel als wegen einzelner Maßnahmen, wieder klar obenauf, und c-halber ist sogar ein Teil des Frustpotenzials der AfD zu ihr zurückgewandert, während speziell das politische Geschäftsmodell der FDP (weniger Staat) massiv unter Druck kommt.

Was solche Zwischendaten real aussagen, ist fraglich – aber sie verändern jetzt schon die Diskussionslage in den Berliner Zirkeln, Medienwelt inklusive.

Plötzlich ist wieder ständig von Schwarz-Grün die Rede. Spätestens seit der alte Polarisierer Friedrich Merz sich mit schwarz-grünen Flötentönen in den Wettbewerb um den CDU-Vorsitz zurückrobbt, haben alle gemerkt: Das Thema ist heiß und wird nun in den unvermeidlichen Sommerinterviews rauf- und runtergequirlt. Koalitionsspekulation geht immer. So weit, so erwartbar.

Weniger erwartbar war, dass der CDU-Vorsitzfavorit Armin Laschet sich im Zuge von C. als derart pomadig erwies, dass ihn sich kaum noch jemand als nächsten Kanzler vorstellen mag. Was wiederum testosteronstärkere Alternativen neu attraktiv macht, und seien es bayerische. Das alles aufzulösen, wird dauern.

Die im Keller festsitzende SPD sieht leicht gequält der offiziellen Ausrufung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat entgegen, Plandatum dafür: Ende der Sommerpause. Immerhin zeitlich hat sie da mal einen unaufholbaren Vorsprung vor der Union, deren Personaldilemma von Woche zu Woche erkennbarer werden wird.

Aber da ist auch noch das rot-grüne Horrorszenario : Es kann passieren, dass die Republik sich irgendwann nur noch für das Rennen um Platz zwei interessiert, also um die Führung eines alternativen Bündnisses mit der Minimalchance auf einen Kanzler jenseits der Union. Würde bedeuten: SPD und Grüne stehen dann vor allem gegeneinander.

So also lässt sich das neu eröffnete Rennen lesen. Mit einigen Hauptsträngen (Kanzlerkandidaturen hie und da und vielleicht auch bei den Grünen) und vielen Nebenthemen. Freilich: Diese gewohnte Art, das Berliner Machtspiel zu analysieren, wirkt plötzlich doch abgestanden, schal, von gestern – gerade weil für morgen alles so offen ist. Und weil etwas fehlt, bislang.

Koalitionsfragen plus Personalfragen gleich Machtfragen? So war das immer. Aber in der C.-Krise wurde dem Land auch hier ein Spieglein vorgehalten, das ziemlich schonungslos die Schwächen sichtbar macht. Auch die Schwäche, dass zu viele sich mit reinen Machtspekulationen zufriedengeben. Dass zu wenig über die Substanz geredet und programmatisch gedacht wird. Und viele überrascht sind, wenn Probleme auftauchen, die neben Management auch Haltung und Ziele erfordern.

Vertrauen und erst daraus erwachsend Macht: In Zeiten des Getriebenseins wegen der Pandemie wird das die Reihenfolge werden. Zumal im Spätsommer 2021, nach 16 Jahren Merkel und dann 16 Monaten C.

Die entscheidende Frage jedenfalls ist jetzt wie in vielen Ländern der Welt weit komplexer und zugleich spannender als die nach Personen und Koalitionen. Es ist die Frage nach den Lehren und der Gesellschaftsidee für den Neuanfang nach Corona.

Seit der Corona-Krise sehen viele im bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder einen potenziellen Kanzlerkandidaten. Im ZDF-Sommerinterview weicht er zur K-Frage vielsagend aus.

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