Kolumne

Kollege Kassandra

  • schließen

So unterschiedlich SPD und CDU sind. Eines eint sie. Zwischen Wunsch und Wirklichkeit klafft eine Lücke.

Es ist eine Zufallsbegegnung. Ein ehemaliger Kollege, emotional und inhaltlich der CDU zugeneigt, wirft ein paar zornige Sätze in den Raum. Tenor: Seiner Union werde es bald gehen wie der SPD. Schrumpfende Zustimmung, kein Rezept mehr, ratlose Zerstrittenheit. Nun liegen beide Parteien im Bundesschnitt immer noch weit auseinander. Aber der Mann arbeitet in der Großstadt, dort gibt es die Parallelen.

CDU wie SPD haben im Bund neue Parteiführungen installiert, die SPD in einem langatmigen Verfahren. Effekt bei den Umfragen: null. In Union wie SPD wird viel über Profilschärfung geredet, werden Wahlkampfthemen erwogen und Forderungen ins Schaufenster gestellt – vor allem für die Steuerpolitik, wo man sehr direkt den einen etwas geben und den anderen etwas nehmen kann. Die CDU arbeitet am Grundsatzprogramm. Wirkung: keine.

Also stellt sich längst die Frage, ob das Problem wirklich nur dort wurzelt, wo sie selbst (und viele Medienleute) es ständig wittern: beim Programm und der Verschlissenheit der Führungspersonen. Oder ob alles nur verschlimmbessert wird, wenn man nicht breiter denkt. Weil Programme kaum wahrgenommen werden und neue Führungsleute oft erst mal den Eindruck verstärken, dass generell etwas nicht stimmt. Zumal gerade die smarten Grünen nicht durch Programmarbeit glänzen.

Da ist eine weitere, wirkungsmächtigere Ebene: der tiefe Kulturbruch, das neue Fremdheitsgefühl gegenüber innerparteilichem Streit schlechthin und gegenüber Demokratie als ständigem Meinungskampf aller gegen alle.

Was die Abwärtsspirale der Altparteien in dieser Lage so elend macht, ist die nach außen getragene Verunsicherung, die gestrige Ausstrahlung, die Gleichartigkeit neuer wie alter Führungsleute vom Habitus her, die zum Wesen gewordene Unentschiedenheit, der Mangel an kultureller Breite und Attraktivität.

Das belastet die SPD besonders, weil dort stets zwei entfernte Kulturen miteinander rangeln: diejenigen, die inhaltlich-linke Parteipolitik machen wollen – und die anderen, die routiniert und im Zweifel lieber gefällig als profiliert das Tagesgeschäft betreiben. Der Bürgermeisterflügel und alle, die sonst irgendwo mitregieren, haben ein anderes Politikbild als die anderen, die sich in Gremien abmühen. Und da beide übereinander schlecht reden, strahlt das nichts als Selbstzerstörungskraft aus.

Befreiungsversuche, Frühjahr 2020? Es ist schon spannend, wie Markus Söder vor der Kommunalwahl in Bayern von oben her mit jovial gespielter Leichtigkeit die CSU in Richtung Schwarz-Grün umsteuern will. Ob die SPD im Land Berlin mit neuen Leuten so etwas wie Stimmungsumschwung schafft – und wie sie vor der Bürgerschaftswahl im steifen Hamburg versucht, Lebensfreude statt Siechtum auszustrahlen.

Missmutige Gesichter jedenfalls helfen nichts. Wer vorab schon unter der nächsten Niederlage leidet, kommt nie weit. Wer denkt, es müsse nur das Gefühl von gestern belebt werden, versteht den Niedergang nicht. Cleverle Söder insbesondere will das Dilemma übertünchen, aber das wirkliche Drama bleibt doch: Weit und breit mangelt es an Figuren, die das Charisma und die Stärke hätten, den Frustnebel wegzublasen, die ganze Ausstrahlung zu ändern.

Parteien sind immer in Versuchung, wie die kleinen nachtaktiven Tiere mit den vielen Stacheln zu reagieren – sich einzuigeln, aus Schwäche. Genau deshalb hat der Kollege Kassandra Recht: Auch die Union geht, zumindest in den Großstädten, den Weg der SPD. Ende offen. Aber sie stehen beide vor dem gleichen Graben zwischen Wunsch und Wirklichkeit.

Richard Meng ist freier Autor und Kuratoriumsvorsitzender der Karl-Gerold-Stiftung.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare