Leitartikel

Koalition auf Abruf

  • schließen

Das Bündnis aus Union und SPD hat manches Gute auf den Weg gebracht. Das merkt nur keiner, weil alle Beteiligten ihr eigenes Profil zu pflegen versuchen. Ob sich daran im Jahr 2019 etwas ändert?

Die große Koalition müsse nun arbeiten. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil fordert das ein. Manuela Schwesig und Malu Dreyer, stellvertretende SPD-Chefinnen und ebenfalls Ministerpräsidentinnen, sehen es genauso. Und Daniel Günther, für die CDU Chef einer Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein, stimmt mit ein. So wie es vermutlich jeder führende Politiker aus Union und SPD tun würde, wenn man ihn danach fragte.

Das Verrückte ist ja: Erfolgreich gearbeitet hat die große Koalition eigentlich schon im vergangenen Jahr. Sie hat endlich das Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit Gesetz werden lassen. Sie eröffnet mit dem Konzept für einen sozialen Arbeitsmarkt Langzeitarbeitslosen neue Chancen. Und Deutschland wird ein Einwanderungsgesetz bekommen, das ein Beitrag im Kampf gegen den Fachkräftemangel ist.

Nur gemerkt hat davon kaum jemand etwas. Denn während auf der Sachebene häufig recht ordentlich gearbeitet wurde, stürzte sich die Koalition von einer öffentlich inszenierten Krise in die nächste: vom Streit über die Flüchtlingspolitik bis zur Auseinandersetzung über Hans-Georg Maaßen im Amt des Verfassungsschutz-Präsidenten. Es wirkte fast so, als bettelte die Koalition um schlechte Umfragewerte.

Zwei von drei Koalitionsparteien, die CDU und die CSU, treten nun in veränderter personeller Aufstellung an. Vor dem neuen Jahr stellt sich damit unweigerlich die Frage: Wie geht es weiter mit der großen Koalition? Bleibt das Bündnis in der Dauerkrise? Bricht es gar auseinander? Oder wird in der gemeinsamen Regierung plötzlich alles gut?

Die ernüchternde Realität: Dass ein erfolgreicher Neuanfang in der Koalition gelingt, ist sehr unwahrscheinlich. Denn an der schwierigen Grundkonstellation ändert sich nichts. CDU, CSU und SPD kämpfen – wenn auch auf unterschiedlichen Niveaus – um ihren Status als Volksparteien. Die Parteichefs müssen miteinander arbeiten, sollen und wollen aber gleichzeitig Union und SPD unterscheidbar voneinander machen. Das ist in etwa so, wie wenn jemand in einer Disco voll auf alle Rhythmen mitgeht, den am Rand der Tanzfläche Stehenden aber mit skeptischem Gesichtsausdruck signalisiert: „Also ehrlich, ich finde die Musik hier genauso blöd wie ihr.“

Was die personelle Konstellation angeht, gilt: Die CDU hat sich mit Annegret Kramp-Karrenbauer denkbar knapp für die Parteivorsitzende entschieden, mit der ein Fortbestehen der großen Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel bis zum Ende der Legislaturperiode vorstellbar ist. Mit  Merkels Gegner Friedrich Merz als Parteichef wären die Tage der großen Koalition mit großer Wahrscheinlichkeit in absehbarer Zeit gezählt gewesen.

Doch auch Kramp-Karrenbauer ist konservativer als Merkel. Und: Sie steht jetzt unter Druck, den Anhängern von Merz entgegenzukommen. Sein Lager gibt keine Ruhe – bis hin zu der absurden Vorstellung, der Verlierer der Vorsitzendenwahl könne Kanzlerkandidat werden. Es stehen schwierige Landtagswahlen im Osten an. Der Machtkampf in der CDU ist noch nicht beendet

Und was ist mit der CSU? Sie hat als Hasardeur das Regierungsbündnis mehrfach an den Abgrund getrieben. Im kommenden Jahr gibt es zwar keine bayerische Landtagswahl. Aber es wäre naiv, gleich zu erwarten, dass die CSU deshalb automatisch aufhört, allein auf eigene Rechnung zu spielen. Traut irgendjemand dem künftigen Parteichef Markus Söder zu, dass es ihm noch um etwas anderes geht als um sich selbst?

Der größte Unsicherheitsfaktor für die große Koalition könnte im nächsten Jahr aber die Partei werden, die bisher am verlässlichsten im Bündnis mitgearbeitet hat. Vieles, was dieses Regierungsbündnis tut, ist im Kern sozialdemokratische Politik. Doch wenn es der SPD weiterhin nicht gelingt, als eigenständige Kraft erkennbar zu werden, dann wird es für die Mitglieder immer schwerer sein, es in der Koalition auszuhalten. Da können die Abgeordneten noch so viel Angst vor dem Mandatsverlust im Fall von Neuwahlen haben.

Niemand weiß genau, was es in der SPD alles auslösen wird, wenn es der Partei nicht bis zu den Europawahlen im Mai gelingt, sich erheblich von den derzeit katastrophalen Umfragewerten zu emanzipieren. Sicher ist aber: In der SPD wird dann der Teufel los sein.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare