+
Cyril Ramaphosa ist seit Dezember 2017 Vorsitzender des ANC.

Afrikanischer Nationalkongress

Knapp an einer Katastrophe vorbei

  • schließen

Der Aufstieg von Cyril Ramaphosa zum Chef des regierenden ANC hat der Partei sicher genutzt. Ob das für Südafrika insgesamt gilt, ist aber fraglich. Der Leitartikel.

Der Berg kreißte und gebar eine Schlange mit einem Rabenkopf. Über ein halbes Jahr lang tobte im Afrikanischen Nationalkongress (ANC) ein beispielloser Kampf um eine neue Führungsspitze, um das Herz, die Seele und den Kopf der südafrikanischen Regierungspartei – doch als Anfang dieser Woche schließlich die Entscheidung fiel, kam eine Missgeburt heraus.

Mit Cyril Ramaphosa als neuem Chef der tiefzerstrittenen Partei wurde zwar eine Katastrophe für das Kap der Guten Hoffnung gerade noch einmal abgewendet. Nachdem aber David Mabuzas zum Vizepräsidenten des ANC und Ace Magashule zum Generalsekretär gewählt wurden, muss sich Ramaphosa die Macht mit zwei Politikern teilen, die zu den finstersten Figuren der Organisation gehören.

Das zwiespältige Resultat ist dem Umstand zuzuschreiben, dass die ehemalige Befreiungsbewegung gespalten ist: in das Lager des scheidenden Parteichefs Jacob Zuma und seiner Ex-Frau Nkosazana Dlamini Zuma, die ihr Patronagenetzwerk über weite Teile des ANC gespannt haben, sowie die Gefolgschaft Ramaphosas, der eine radikale Reform der Regierungspartei verspricht. Beide Fraktionen hatten eigene Kandidaten für die sechs Führungspositionen des ANC aufgestellt – drei gingen an die eine, drei an die andere Seite.

Ein „Deal-Maker“

In allen Fällen waren von den rund 4700 abgegebenen Stimmen nur wenige Hundert, im Fall des Generalsekretärs sogar nur 26 entscheidend. Dass Ramaphosa mit einem Vorsprung von 170 Stimmen gewann, lag wohl eher daran, dass seine Konkurrentin manchem Delegierten dann doch zu profillos erschien – und weniger, weil die Mehrheit der Funktionäre der Fäulnis und dem Filz im ANC ein Ende bereiten wollte. Sonst hätten die „Comrades“ nicht auch Magashule und Mabuza gewählt, die genau Letzteres mit allen Mitteln zu verhindern suchen.

Bei der Verkündigung der Wahlergebnisse fror Ramaphosas Lachen irgendwann ein, als klar war, dass der Parteichef beim Ausmisten mit erheblichen Widerständen rechnen muss. Doch der joviale 65-Jährige hat sich bisher eher als „Deal-Maker“, als Verhandlungsprofi, denn als Herkules ausgezeichnet: Durchsetzungskraft scheint Ramaphosas Stärke nicht zu sein.

Dabei wäre Entschlossenheit gefordert, wenn es darum geht, Jacob Zuma bald auch als Präsidenten des Staates abzusetzen – oder zuzulassen, dass der umstrittene Regierungschef sein Unwesen noch bis zu den Wahlen im Frühjahr 2019 treiben kann. In diesem Fall wäre Ramaphosas Ruhm als Reinemacher bereits vor seinem Antritt als Staatspräsident verpufft.

Bleibt Zuma im Amt, wird Südafrikas Niedergang weitergehen – wenigstens für die nächsten 18 Monate. Dann kann der Regierungschef sein katastrophales Walten wenn schon nicht fortsetzen, so doch zumindest vertuschen.

Generalstaatsanwalt Shaun Abraham („das Schaf“) kann seine Hände weiterhin untätig über die Plünderer der Staatskasse halten und die übermächtige Gupta-Familie, die zwei Söhne des neuen Generalsekretärs beschäftigt, kann ihre Herrschaft im Verborgenen zementieren. In Zumas Kabinett werden weiterhin unfähige Speichellecker und raffgierige Komplizen des Staatschefs sitzen – auf Kosten der Wirtschaft des Landes, die schon heute nur noch am Krückstock geht.

Wäre dem Zuma-Lager ein eindeutiger Sieg gelungen, hätte sich zumindest Südafrikas Opposition freuen können: Mit einer Parteichefin Dlamini-Zuma hätte der ANC bei den nächsten Wahlen laut Erhebungen von Umfrageinstituten eine saftige Ohrfeige bekommen, womöglich hätte die seit 24 Jahren regierende Partei sogar ihre Macht verloren. Ramaphosa wird den ANC vor dieser Schmach bewahren –– wie sein knapper Sieg auch eine Spaltung des ANC verhindert hat. Für den Fall eines Wahlsiegs der Zuma-Fraktion hatten schon zahlreiche aufrechte Genossen ihren Abschied aus der verrotteten Organisation angekündigt.

Kann Ramaphosa das Land retten?

Für den ANC gab es also kein besseres als dieses zwiespältige Ergebnis: Ihr 54. Parteitag war für die 106 Jahre alte Organisation ein voller Erfolg. Was man vom Land im Allgemeinen nicht sagen kann.

Südafrika bräuchte jetzt eine Ermittlungs- und Prozesslawine, die mit kompromittierten Personen in Staatsämtern aufräumt und korrupte Parteimitglieder einschließlich ihres ehemaligen Chefs dort hinbringt, wo sie hingehören: ins Gefängnis.

Dass Zuma damit nicht rechnen muss, war bereits an seiner Miene bei der Bekanntgabe der Wahlergebnisse abzulesen: keinerlei Nervosität, eher Selbstzufriedenheit. Ihren Skandalen nach zu urteilen gehören auch David Mabuza und Ace Magashule hinter Gitter – stattdessen sitzen sie jetzt in der Schaltzentrale der Macht.

Zweifellos wird Südafrika endlich wieder einen kompetenten Präsidenten bekommen, den schon Nelson Mandela als Nachfolger wollte. Doch ob Cyril Ramaphosa das Land aus seinem Elend retten kann, ist noch lange nicht ausgemacht.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare