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Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) in der ZDF-Sendung „Klartext“.
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Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) in der ZDF-Sendung „Klartext“.

Bundestagswahl 2021

„Klartext“ (ZDF) zur Bundestagswahl: Olaf Scholz deutlich zerknirscht - „Ich bin betrübt“

  • VonTeresa Schomburg
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Kurz vor der Bundestagswahl stellt sich Olaf Scholz Fragen der Bürger:innen beim ZDF-Format „Klartext“.

Berlin – Wem wird es gelingen, Olaf Scholz aus der Reserve zu locken? Das könnte als Motto über dem Diskussionsabend namens „Klartext“ im ZDF stehen. Relativ schnell steht fest: Die Moderatoren Bettina Schausten und Peter Frey werden es nicht sein, schon ihre Einstiegsfrage zum Warmmachen zündet nicht. Sie wollen vom SPD-Kanzlerkandidaten wissen, warum er trotz seiner Umfragen-Höhenflüge immer noch zu Demut mahnt. „Befürchten Sie, dass es doch nicht reicht?“

Das erlaubt Olaf Scholz, das Spotlicht auf diejenigen zu lenken, die hier im Fokus stehen: „Jetzt ist die Stunde der Bürgerinnen und Bürger und nicht der Politiker“, erläutert er zum Punkt, warum gerade aktuell Demut angesagt ist.

„Klartext“ zur Bundestagswahl 2021 im ZDF: Olaf Scholz wegen Wirecard „betrübt“

Weitaus bewegender als die trockenen Fragen der Moderatoren sind die der Menschen aus dem Publikum, die teils auch in Einspielern näher vorgestellt werden. Wie die Rentnerin Ursula „Uschi“ Sachs, die sich in Berlin-Neukölln ehrenamtlich beim Verein „Leib und Seele“ für noch bedürftigere Rentner einsetzt. „Wo bleibt die Wertschätzung der Politik“, will sie wissen. Olaf Scholz bedankt sich bei Frau Sachs für ihr Engagement, versichert, dass „unsere ganze Gesellschaft ohne Frauen wie Sie nicht funktionieren würde“ und erzählt von einem persönlichen Erlebnis, als er selbst bei einer Tafel in Potsdam mitgeholfen habe. Zum Schluss kommt die Bekundung, Altersarmut besser vorbeugen zu wollen vorzubeugen. Mit der Grundrente und einem höheren Mindestlohn zum Beispiel.

Dieses Muster: Empathie bekunden, ein kleines persönliches, aber doch nicht zu persönliches Erlebnis einflechten, und anschließend auf geplante Maßnahmen verweisen, wendet er in ähnlicher Form auch für alle weiteren Fragen aus dem Publikum an. Die Antworten scheinen die Fragenden oft nicht zu überzeugen. Trotzdem schafft Olaf Scholz eine konstruktive Atmosphäre, die Empathie wirkt einstudiert und erstaunlicherweise doch überzeugend. Von Bürgergeld bis Steuerfragen: Mehrere der Fragenden duzen Herrn Scholz und sprechen ihn mit „Olaf“ an, darunter Justin Albrecht, selbst SPD-Mitglied, der wissen will, wie der Kanzlerkandidat das Vertrauen in die Jobcenter wieder herstellen will. Worauf der auf seine Pläne für eine Bürgergeld-Reform hinweist.

Olaf Scholz zur Corona-Krise und Digitalisierung: „Wir sind zu spät gekommen mit dem Digitalpakt“

Einer Wirecard-Geschädigten verspricht Scholz bessere Prüfungsmöglichkeiten für die Zukunft, aber keine konkrete Hilfe. „Ich bin mit Ihnen betrübt, dass Ihr Schaden nicht wieder gut gemacht werden kann“. Einem Familienvater aus Templin, der nach einer bezahlbaren Wohnung sucht, macht Olaf Scholz Hoffnung, indem er auf seine Wohnungsbau-Erfolge aus seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister verweist.

Einem Schreinermeister aus Mühlheim, der sich aufgrund geplanter Steuererhöhungen um sein Unternehmen sorgt, gibt der Kanzlerkandidat praktische Steuertipps: „Maschinen sind Investitionen, die Sie abschreiben können“. Höher besteuern wolle er vor allem Menschen wie sich selbst. Außerdem wolle er den Betrieb gern selbst besuchen. Ähnliches verspricht er einem Textilunternehmer, der viel in eine heimische Produktion von FFP2-Masken investierte und nun keine Aufträge von der öffentlichen Hand bekommt, die offensichtlich lieber weiter Billigware aus China einkauft.

„Klartext“ im ZDF: Olaf Scholz verspricht Demokratiefördergesetz gegen Ungerechtigkeiten

Die Moderatoren sehen ein Systemproblem und eine nicht funktionierende Idee, verfolgen dies aber nicht weiter. Schließlich ist nun Zeit für die wirklich emotionalen Themen. Emotionale Statements zu Kindern in der Corona-Krise, Transidenten und Afghanistan-Rückkehrern. Eine Krankenpflegerin auf der Intensivstation in Essen berichtet von Teams, die allmählich wieder an ihre Grenzen kommen, während eine Kinder- und Jugendärztin von gehäuften Auffälligkeiten, Entwicklungsverzögerungen und Adipositas erzählt. Kinderrechte im Grundgesetz und die von der SPD geforderte Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre hält sie für richtig, wenn auch überfällig, „doch die Kinder brauchen jetzt Unterstützung“.

Und eine Schülerin will wissen, wie die Digitalisierung an den Schulen endlich beschleunigt werden kann. „Wir sind zu spät gekommen mit dem Digitalpakt“, räumt Olaf Scholz ein, da helfe jetzt vor allem weiter machen und dran bleiben. Einen neuen Lockdown mit Schulschließungen will er verhindern, in dem die aktuellen Maßnahmen beibehalten werden. Erstaunlich ausführlich kommt ein Rentner und Kleingärtner zu Wort, der sich über das Gendern und die Überhand nehmende „Sprachpolizei“ aufregt. Frauen würden durch das Gendern sogar missachtet, in dem man sie auf ein * oder einen Binnen-I reduziere. Seine Kommentare aber auch die Repliken von Olaf Scholz zeigen, dass offenbar beide nicht verstanden haben, wofür das * tatsächlich steht, nämlich für nicht-binäre Menschen und nicht für Frauen.

Zum Glück macht an dieser Stelle die Sendungs-Dramaturgie alles richtig, denn nun kommt eine Studentin und Aktivsitin zu Wort, die auf die aktuell diskriminierenden Regelungen für Transidente und Transsexuelle hinweist und sich enttäuscht über die Abstimmung zeigt, in der auch die SPD gegen das Änderungsgesetz gestimmt habe. „Letzte Woche hat Armin Laschet hier schon herum gelogen, wenn es um gleichgeschlechtliche Ehe geht. Sie könnten es besser machen“. Die Moderatoren verweisen auf einen Fakten-Check zum Thema, während Olaf Scholz deutlich zerknirscht versichert, die Gesetzesänderung werde bestimmt noch kommen. 

Auch einer Jüdin, die ihre Sorge vor weiteren antisemitischen Angriffen und Kommentaren äußert, stellt Olaf Scholz ein künftiges Gesetz, das Demokratiefördergesetz, in Aussicht, betont aber auch wie „gefährlich“ der Antisemitismus sei. Eigentlich hatten die Moderatoren offenbar geplant, gegen Ende der Sendung noch ausführlich auf den Klimawandel und die geplanten Maßnahmen einzugehen.

Doch zunächst gibt es viel Gesprächsbdaurf zum Thema Afghanistan. Ein Bundeswehr-Veteran meldet sich zu Wort, der berichtet, wie er Särge verlud und Massengräber im Kosovo aushob und sich nun ausgeschlossen fühlt von allen Leistungen und politischen Gesten. Als die Moderatoren schon auf andere Themen umgeschwenkt sind, melden sich noch eine Schülerin zu Wort, die aus Afghanistan stammt und sich um die Menschen dort sorgt, sowie eine ehemaliger Ortskraft, der sich hier ein Leben aufbauen will, aber nur befristete Aufenthaltsverlängerungen bekommt. Auf die berührenden Schilderungen und Plädoyers antwortet Olaf Scholz zwar mit Nachdruck, er werde die Menschen in Afghanistan nicht vergessen und dafür sorgen, dass es hierzulande stabile Perspektiven geben soll. Und doch schwingt Hilflosigkeit in seiner Stimme mit.

Der Kanzler mit Herz? Immer wieder zeigt Olaf Scholz große Empathie mit besorgten Bürger:innen.

Bundestagswahl 2021: Olaf Scholz zum Klimaschutz bei „Klartext“ im ZDF

Nach diesen emotionalen Statements wirkt der nun doch noch folgende Schwenk zum brennenden Klimathema etwas nachgeschoben. Zumal die von Olaf Scholz anvisierten Maßnahmen nicht wirklich überzeugen. Ein Diplom-Forstingenieur, der sich zurzeit auf einer 6000 Kilometer langen Wanderung durch die Wälder befindet, um deren Zustand zu prüfen, wünscht sich weniger Verständnis für die Industrie und mehr Willen, die Lebensgrundlagen zu erhalten. Denn Olaf Scholz zentrale Maßnahmen zielen zwar darauf ab, „mit aller Gewalt“ in die Nutzung erneuerbare Energien einzusteigen. Dabei will er aber vor allem den Strombedarf großer Konzerne ermitteln. „Allein ein Werk wie BASF braucht den Strom von acht oder neun Offshore-Windparks“, so Scholz.

Ein Berliner Vater, der mit seiner Tochter sicher durch die Stadt radeln will, wird mit etwas schwammigen Versprechungen abgespeist. Man werde „es hinkriegen“, dass der Straßenraum auch für Radfahrer und Fußgänger besser genutzt werden könne.Mit zwei blassen Fragen der Moderatoren endet die in weiten Teilen dank der Bürger:innen Fragen und Kommentare durchaus spannende Sendung. Die letzte Frage – ob Olaf Scholz sich auch eine große Koalition wieder vorstellen könne - nutzt der geschickt, um den Kreis zu schließen. Für die Politiker sei jetzt „Demut“ angesagt, denn die Wahl entscheiden die Bürger:innen. (Teresa Schomburg)

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