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Ursula von der Leyen steht unter Druck.

Bundeswehr

Keine Ausreden

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Sollte der Oberleutnant, der einen Terroranschlag geplant haben soll, kein einsamer Wolf gewesen sein, wird Ministerin von der Leyen nicht mehr zu halten sein. Ein Kommentar.

Ein Befreiungsschlag ist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nicht gelungen. Zum einen hat sie sich für ihre in einem Interview geäußerten pauschalen Vorwürfe gegen die Bundeswehr nicht öffentlich und offiziell entschuldigt, sondern lediglich vor ihren Generalen während eines nicht öffentlichen Treffens. Abgesehen von solchen Stilfragen hat sie inhaltlich nichts von ihren generellen Anschuldigungen zurückgenommen.

Nichtsdestotrotz bleibt zu hoffen, dass nun weniger über die Verfehlungen der Politikerin geredet wird und viel mehr nun alle sich auf die eigentlichen Probleme konzentrieren und die strittigen Fälle aufklären. Zu klären sind die Fragen, ob sexuelle Übergriffe und Mobbing Folgen struktureller Ursachen sind und wie solche Vorfälle künftig vermieden werden können. Da liegt noch viel Arbeit vor den Aufklärern, wie auch der Fall von Franco A. verdeutlicht.

Immer mehr Indizien deuten darauf hin, dass der rechstextreme Oberleutnant, der einen Terroranschlag geplant haben soll, kein einsamer Wolf war. Sollte sich dieser Verdacht erhärten, wird die Ministerin nicht mehr zu halten sein. Sie ist politisch verantwortlich für diese Vorfälle – auch, wenn sie nichts von ihnen wusste.

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