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Keine Abschiebungen nach Afghanistan

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Von: Andreas Schwarzkopf

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Attacke auf das afghanische Innenministerium in Kabul - die Zahl der Anschläge steigt weiter.
Attacke auf das afghanische Innenministerium in Kabul - die Zahl der Anschläge steigt weiter. © dpa

Die Zahl der Anschläge in Afghanistan steigt jährlich. Die Bundesrepublik wird noch lange niemanden in das Land am Hindukusch abschieben können. Ein Kommentar.

Die Bundesregierung muss den Abschiebestopp nach Afghanistan beibehalten. Das ergibt sich schlicht aus zahlreichen Berichten über das umkämpfte Land. Demnach steigt die Zahl der Anschläge und Toten jährlich seit dem Abzug der internationalen Kampftruppen Ende 2014. Die Taliban kontrollieren mehr Territorium als je zuvor nach dem Sturz ihres Regimes in 2001.

Auch deshalb nennt das maßgebliche Aufsichtsgremium der USA für den Einsatz in Afghanistan die Wiederaufbaubemühungen zwischen 2001 und 2017 „weitgehend gescheitert“. Nach Angaben von Unicef gehen vier von zehn Kindern wegen Armut, Korruption und früher Verheiratung nicht in die Schule. Und das Auswärtige Amt hält lediglich Teile des Landes für „vergleichsweise stabil“.

Wer wie CSU-Generalsekretär Markus Blume trotz allem das Ende des Abschiebestopps fordert, kann dies nur tun, weil er innenpolitische Ziele verfolgt. Stattdessen sollten Politikerinnen und Politiker endlich sagen, dass man in das Land am Hindukusch noch lange niemanden abschieben kann – und dafür Konzepte entwickeln. 

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