AfD Brandenburg
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Kalbitz kann weiter hoffen.

Kommentar

Kein Sieger, ein Verlierer

  • Jan Sternberg
    vonJan Sternberg
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Im Fall Kalbitz ist nichts wirklich geklärt. Aber ein eindeutiger Verlierer ist Jörg Meuthen. Ein Kommentar.

Andreas Kalbitz hat noch nicht gewonnen. Das Landgericht Berlin hat zwar den Rauswurf des brandenburgischen Landesvorsitzenden aus der sogenannten Alternative für Deutschland für nichtig erklärt und Rechtsaußen Kalbitz wieder in seine Rechte als AfD-Mitglied und -Bundesvorstand eingesetzt – aber nur bis zur Entscheidung des Bundesschiedsgerichts.

Jörg Meuthen hingegen hat verloren. Der Parteichef hat seinen Mitstreitern lange versichert, sein Vorgehen sei überlegt und juristisch wasserdicht. Dies ist vor Gericht zusammengebrochen. Eine Quittung dafür bekam Meuthen beim Bundeskonvent, als er einen Antrag, der ihn als Spalter kritisierte und indirekt seine Absetzung forderte, nur knapp abwenden konnte. Ein Signal der Einigkeit war das nicht.

Kalbitz kann derweil hoffen, dass das Schiedsgericht den eidesstattlichen Versicherungen eines vorbestraften Neonazis folgt, wonach er, Kalbitz, nie Mitglied der verbotenen und rechtsextremen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ war. Der Fall Kalbitz ist also noch lange nicht geklärt.

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