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Jimmie Akesson, Vorsitzender der rechtspopulistischen Schwedendemokraten, steht in einem Wahllokal, um seine Stimme zu den Parlamentswahlen abzugeben.
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Jimmie Akesson, Vorsitzender der rechtspopulistischen Schwedendemokraten, steht in einem Wahllokal, um seine Stimme zu den Parlamentswahlen abzugeben.

Schweden

Kein schönes Ergebnis

  • Andreas Schwarzkopf
    VonAndreas Schwarzkopf
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Der Wahlerfolg der Rechtspopulisten in Schweden wird rechte Kräfte in anderen europäischen Staaten motivieren. Die künftige Regierung wird es nicht leicht haben. Ein Kommentar.

Der Wahlerfolg der rechtspopulistischen Schwedendemokraten ist erschreckend. Schließlich darf sich nun eine Partei selbst feiern, die aus der rechtsextremen Szene hervorgegangenen ist. Das wird rechte Kräfte in anderen europäischen Staaten motivieren. Doch das ist kein Grund schwarzzusehen. Machtpolitisch müssen die etablierten Parteien nur – wie versprochen – nicht mit der Truppe um Jimmie Åkesson kooperieren. 

Inhaltlich wird es die künftige Regierung nicht leicht haben. Sie muss weiter vor allem die Integrationspolitik verbessern, die trotz großer Anstrengungen nicht alle Probleme lösen konnte. Das ist auch nicht verwunderlich. Schließlich nahm das Land mit rund zehn Millionen Einwohnern seit 2009 jährlich mehr als 100 000 Flüchtlinge auf. 

Als dann die Zahlen 2015 und 2016 noch mal stiegen und die Nachrichten von teils unhaltbaren Zuständen in Vorstädten mit einem Migrantenanteil von 80 Prozent zunahmen, veränderte sich die Stimmung, von der die Rechtspopulisten politisch profitieren. Das muss aber so nicht bleiben. 

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