Waffen nach Libyen

Kein Grund aufzugeben

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Die Libyen-Konferenz in Berlin war nur der Anfang komplizierter Verhandlungen und Rückschläge wie das gebrochene Waffenembargo gehören leider dazu. Der Kommentar.

Das Bekenntnis zum Einfuhrverbot von Kriegsgerät war ein wichtiges Ergebnis der Berliner Libyen-Konferenz vor einer Woche. Dennoch wird das bereits 2011 verhängte UN-Waffenembargo auch jetzt nicht befolgt. Die im libyschen Bürgerkrieg mitmischenden Regionalmächte schleusen weiter munter Waffen und Kämpfer ins Land. Dennoch wäre es falsch, die diplomatische Offensive Berlins zur Beilegung des Libyen-Konflikts schon für gescheitert zu erklären.

Der Libyen-Gipfel markierte nicht das Ende, sondern den Anfang komplizierter Verhandlungen mit dem Kriegsparteien in Libyen und ihren Helfern in Ankara, Moskau, Kairo, Abu Dhabi und Riad. Will Europa dem eskalierenden Machtspiel nicht bloß mahnend zuschauen, muss es den Druck auf Russland, die Türkei und involvierte arabische Staaten erhöhen. Es könnte seinen diplomatischen Anstrengungen mit der Androhung von Sanktionen Nachdruck verleihen. Schließlich ist Russland, aber auch die Türkei wirtschaftlich auf die Zusammenarbeit mit der EU angewiesen.

Eine EU-Militärmission hingegen käme zur Unzeit: Ausländische Soldaten sind unerwünscht. Ihre Stationierung im Mittelmeer würde überdies wenig gegen Waffenschmuggel ausrichten: Die Ware kommt via Flugzeug nach Libyen.

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