1. Startseite
  2. Meinung

Kein echter Aufbruch

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Daniela Vates

Kommentare

Unionspolitiker Friedrich Merz.
Unionspolitiker Friedrich Merz. © Bernd Thissen/dpa

Am Beginn der Amtszeit von Friedrich Merz an der Spitze der CDU steht nicht nur Basisdemokratie, sondern auch Brutalität: Wer nicht für mich ist, ist gegen mich und kann gehen. Der Leitartikel.

Wenige Wörter werden bei Parteitagen so strapaziert wie das Wort „Aufbruchssignal“. Auch bei der CDU wird das am Wochenende zu beobachten sein. Die Sehnsucht nach neuem Schwung, den man sich zur Not aus selbst herbeiredet, ist sehr verständlich. Vier quälende Monate sind seit der Niederlage bei der Bundestagswahl vergangen. Und schon davor hat die CDU seit der Rückzugsankündigung der Langzeitchefin Angela Merkel einige Häutungen hinter sich gebracht, unter erheblichen Schmerzen, in einem Klima von Misstrauen und Missmut, in dem jede Lust an Gestaltung und dem Ausreizen neuer Freiräume verkümmerte.

Das Signal mag es geben: Es gibt dann einen neuen Parteichef und einen großen Gesichtertausch in den Führungsgremien. Die CDU-Spitze bekommt mehr Frauen, ein paar Jährchen jünger wird sie auch. Zumindest anders aussehen wird die Partei also – mit der kleinen absurden Pointe, dass das Neue im Falle von Friedrich Merz ein alter Bekannter ist, der nach 20 Jahren in ein Spitzenamt seiner Partei zurückkehrt.

Eine ganze Generation CDU-Politiker und -Politikerinnen ist seitdem herangewachsen, aber die Partei greift lieber aufs Gewohnte zurück. Bundeskanzlerin Angela Merkel, von Merz und seinen Anhängern oft als Synonym für Stillstand geschmäht, hat mit dem Satz „Sie kennen mich“ Wahlen gewonnen. Merz hat in der CDU mit demselben Rezept gewonnen.

Einige Mühe hat Merz dann zunächst offenkundig darauf verwandt, seine Macht abzusichern. Im Präsidium könnten Frauenunions-Chefin Annette Widmann-Mauz oder Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn ihren Platz verlieren. Merz hat für Konkurrenz aus den jeweiligen Landesverbänden gesorgt. Die eine geht Merz mit der Frauenquote auf die Nerven, der andere wäre ein potenzieller Wettbewerber, sobald er sich wieder aufgerappelt hat aus seinem Corona-Tief. Er hat ja immerhin schon vorübergehend als kanzlerkandidatentauglich gegolten.

Auf eine Zusammenarbeit mit seinen Mitbewerbern um den Parteivorsitz, Norbert Röttgen und Helge Braun, hat Merz wohl auch keinen gesteigerten Wert gelegt. Am Beginn von Merz’ Amtszeit steht also nicht nur Basisdemokratie, sondern auch Brutalität: Wer nicht für mich ist, ist gegen mich und kann gehen – das ist das Signal.

Nicht unwahrscheinlich ist, dass das schon sehr bald auch Fraktionschef Ralph Brinkhaus erfahren wird, der sich weigert, Merz seinen Job abzutreten. Merz kann es sich zwar nicht leisten, Brinkhaus persönlich abzuservieren. Aber er kann versuchen, jemanden unter dessen Verbündeten zu finden, der Brinkhaus die Nachricht von seinem Ende als Fraktionschef überbringt.

Für einen echten Aufbruch ist das alles noch nicht genug. Es mag sein, dass es dann intern weniger Widerspruch gibt, zumindest nicht von prominenter Stelle. Aber wogegen – das ist bislang nicht klar. Und so wichtig Personen sind in der Politik, ohne Inhalte lassen sich dann doch auch keine Wahlen gewinnen.

Merz hat bislang nur sehr grob umrissen, in welchen Bereichen er die CDU positionieren will: Er will Wirtschafts- und Klimapolitik verbinden, hält Außen- und Sicherheitspolitik für wichtig, und das Soziale soll auch nicht zu kurz kommen. Recht viel detaillierter ist es noch nicht geworden, und ob das auf dem Parteitag gelingt, ist zu bezweifeln.

Der Parteitag ist wegen Corona erneut ins Internet gewandert, und damit die Delegierten nicht auf dem Wohnzimmersofa einnicken, sind die Redezeiten entsprechend kurz, zu kurz für mehr als Allgemeinplätze.

Ob Merz mehr ist als ein Mythos, als ein Bierdeckel-Steuerreform-One-Hit-Wonder, ob der Seitenlinienkommentator auch auf dem Spielfeld eine gute Figur macht, wird sich also erst noch herausstellen. Und erst dann wird man nicht nur von einem Signal, sondern von einem wirklichen Aufbruch sprechen können.

Auch interessant

Kommentare