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„Kannste schon machen, aber dann biste halt homophob!“

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Meinungsfreiheit: Ein Hoch auf den verengten Diskurs

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Bildungsministerin Karliczek verwechselt „Meinungsfreiheit“ mit widerspruchslosem Hinnehmen von menschenverachtenden Aussagen. Dabei sollten wir uns immer „Meinungen“ entgegenstellen, die die Freiheit von Anderen beschränken – und ja, auch die Verbreitung verhindern. Ein Kommentar.

Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) macht sich Sorgen um die Meinungsfreiheit in Deutschland. Auslöser sind die Ereignisse rund um Bernd Lucke, AfD-Mitbegründer und nun wieder Universitätsprofessor. Die Wissenschaftsfreiheit sei schließlich ein hohes Gut, so Karliczek. Sie erkenne ein „Verhindern andersgearteter Meinungen“. Das Beispringen zur Meinungsfreiheit eines rechtsnationalen Denkers und Mitverursachers der AfD ist mehr als befremdlich.

Aber Karliczek legt nach und hier wird es richtig bedenklich. Denn eigentlich stört sich die Bildungsministerin daran, „dass man dann nicht mehr alles äußern darf und dass auch sehr genau hingeguckt wird wie sich geäußert wird, was man für Worte wählt, da müssen wir natürlich vorsichtig sein. [...] Da müssen wir aufpassen, dass dieser Diskurs sich nicht verengt.“

Die „Meinung“ von rückständigen Menschenfeinden

Eine unverantwortliche Aussage und nur mal wieder Wasser auf die Mühlen des rechtsextremen, homophoben, sexistischen, frauenverachtenden Teils der Bevölkerung, der nicht damit leben kann, dass man ihnen ins Gesicht sagt, dass ihre „Meinung“ sie als rückständige Menschenfeinde enttarnt.

Die Bildungsministerin verwechselt hier, wie so viele im Moment, „Meinungsfreiheit“ mit widerspruchslosem Hinnehmen von menschenverachtenden Aussagen. Und das wird es in unserer freiheitlichen, liberalen Gesellschaft nicht geben.

Es ist eine großartige, begrüßenswerte Entwicklung, dass es immer mehr Menschen gibt, die sich dem bewusst entgegenstellen. Die denen, die „schwul“ als Schimpfwort verwenden, sagen, wie homophob sie sind. Dass „Neger“ ein rassistischer Ausdruck im Versuch einer Konstruktion einer Rasse als Handelsware ist. Und das es generell keine „Meinung“ ist, gegen alles, was nicht weiß, christlich, Cisgender und heterosexuell ist, anzukämpfen.

Absurdes Anbiedern an Ewiggestrige

Diese Art „Diskurs“ kann gar nicht genug verengt werden. Wir sollten uns immer und uneingeschränkt diesen „Meinungen“ entgegenstellen, die die Freiheit von Anderen beschränken – und ja, auch die Verbreitung verhindern. Es ist ein Gewinn für die freiheitliche, diverse Gesellschaft, dass eben tatsächlich „sehr genau hingeguckt wird, wie sich geäußert wird“, wie Karliczek sagt.

Dass die Bildungsministerin das nun als negative Entwicklung hinzudrehen versucht, ist grundfalsch und zeigt das absurde Anbiedern an die Ewiggestrigen.

Sagen darf man in Deutschland so Einiges. Und dann muss man auch hinnehmen, dass man für menschenverachtende Aussagen kritisiert wird und dass dagegen protestiert wird. Je mehr desto besser.

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