+
Einer der Illiberalen, Viktor Orban.

Medien

Der Kampf der Illiberalen

  • schließen

Es ist gefährlich, wie Politiker in Ungarn, Polen oder Tschechien die rechtsstaatliche Ordnung verändern.

Wer von Einschränkungen der Pressefreiheit redet, denkt oft an Medienzensur und Journalistenverfolgung. Aber es gibt auch andere Bedrohungen – in Ländern, die man allgemein immer noch für Demokratien hält.

Es ist gut, dass „Reporter ohne Grenzen“ jetzt auf die Lage in Ungarn, Polen oder Tschechien hinweist. Was sich da in die rechtsstaatliche Ordnung einschleicht, ist oft nicht so spektakulär wie die Ermordung eines Reporters, aber nicht weniger gefährlich.

Es ist ja nicht so, dass es an den Medien – auch bei uns – nichts zu kritisieren gäbe. Etwa wenn sie dem „Mainstream“-Vorwurf Nahrung geben, indem sie sich der Perspektive mächtiger Eliten näher zeigen als den weniger Begünstigten. Aber was regierende Illiberale daraus machen, ob Viktor Orbán oder Donald Trump, sollte auch medienkritische Beobachter erschrecken: Pauschal wird die „vierte Gewalt“, ohne die eine demokratische Debatte kaum möglich ist, gegen „das Volk“ ausgespielt, als dessen Tribune sich Rechtsstaatsverächter wie Trump und Orbán ausgeben.

Wer aber glaubt, in diesen Politikern echte Verbündete zu haben, wird sich wundern, wenn er ihre Rechtsstaatsverachtung mal selbst zu spüren bekommt. Diese Warnung transportiert der Bericht von „Reporter ohne Grenzen“. Gut so. 

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare