Brexit

Johnsons Methode

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Der britische Premier macht keine Vorschläge, will aber mit der EU nochmal über den Brexit sprechen - und wird im Falle einer Niederlage, Brüssel den Schwarzen Peter zuschieben. Der Kommentar.

Boris Johnson hat vor dem Treffen mit der Bundeskanzlerin und dem französischen Präsidenten hat Johnson nur die Sachen wiederholt, die in Kontinentaleuropa längst bekannt sind: Die Brexiteers, so Johnson, wollen den sogenannten Backstop nicht, also die Klausel, die eine harte Grenze zwischen Nordirland und Irland vermeiden soll. Das wussten wir schon. Und dass die Briten auch keine Lust auf Grenzkontrollen auf der irischen Insel haben, war ebenfalls bekannt.

Die Formulierung, Großbritannien werde „Verpflichtungen“ hinsichtlich der Grenze eingehen, ist schwammig. Johnson müsste schon sagen, was ihm eingefallen ist. Das Problem dabei ist: Er sagt nichts, weil ihm nichts eingefallen ist. Der Premier weiß, dass die EU mit ihm nicht in neue Verhandlungen über den Brexit eintreten kann, ohne ihr Mitgliedsland Irland im Stich zu lassen.

Zugleich ist Johnson darauf bedacht, schon vorab einen Schuldigen für sein eigenes Scheitern zu finden. Sollte Großbritannien am 31. Oktober ohne vertragliche Regelung aus der EU ausscheiden, was immer wahrscheinlicher wird, dann sollen zumindest die Briten wissen, wer das zu verantworten hat: in Johnsons Augen die EU. Er selbst hatte schließlich neue Verhandlungen verlangt, die ihm aber nicht zugestanden wurden.  

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