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Abschiebung

Jetzt Menschen abzuschieben,verstößt gegen jede Humanität

  • Ursula Rüssmann
    VonUrsula Rüssmann
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Mit einer eigens geleasten Chartermaschine will die Bundesregierung eine Frau nach Togo zurückbringen - trotz der Seuchengefahr. Was für ein Zynismus!

Eine ganze Chartermaschine für eine einzige Frau, dazu ärztliche und bundespolizeiliche Begleitung: Der Plan des Bundesinnenministeriums, mitten in der Corona-Pandemie eine 25-jährige Togoerin aus der Abschiebehaft zurückzufliegen nach Lomé, ist an Zynismus und Verantwortlungslosigkeit nicht zu überbieten.

Während längst alle Rückführungen innerhalb der EU ausgesetzt sind und auch nach Kabul derzeit nicht abgeschoben wird, weil es keine Flüge mehr gibt oder die Grenzen dicht sind, soll eine Frau in ein Land geschickt werden, das gegen die unkontrollierte Ausbreitung des Virus kaum besser gerüstet ist als Afghanistan. Auch kann niemand garantieren, dass sie selbst, nach fünf Monaten Flughafenasyl in der Hochrisikoregion Bayern, das Virus nicht schon in sich trägt.

Abgesehen davon, dass die Bundespolizisten und die ärztliche Eskorte hier dringender gebraucht werden: Es gibt keine Rechtfertigung dafür, mit Riesenaufwand ein paar Abschiebungen in Drittstaaten durchzudrücken, wenn Deutschland und seine EU-Partner zugleich Tausende auf den griechischen Inseln zusammengepferchte Flüchtlinge alleinlassen, weil Hilfe für sie in der Pandemie angeblich unsere Systeme überfordert.

Bund und Länder müssen jetzt einen allgemeinen coronabedingten Abschiebestopp beschließen. Das wäre das absolute Minimum an Humanität.

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