Israel braucht Rückhalt
Wer Israel unterstützen will, muss sein demokratisches Lager stärken. Das gilt auch für die deutsche Politik. Der Kommentar.
Israel führt in diesen Tagen vor, wie fragil Demokratie ist. Es braucht nur wenige Figuren mit starkem Machtdrang und einer gewissen Offenheit für Korruption, um ihr Risse zu versetzen.
Wenn dann auch noch das demokratische Lager zerstritten und die Medien mäßig unabhängig sind, haben die Antidemokrat:innen leichtes Spiel. In Israel finden sie noch dazu eine besonders junge Demokratie vor, die unter prekären Umständen gebildet wurde. Danach war es ein Verwalten von Krieg zu Krieg. Seit Israel Besatzungsmacht ist und ein Militärregime führt, trübt auch dies das demokratische Bewusstsein.
Wenn man all dies bedenkt, ist es erstaunlich, wie zahlreich die Menschen auf die Straßen gehen. Die Zivilgesellschaft wird es aber alleine nicht schaffen, sich dem Machtwillen der ultrarechten Regierung entgegenzustellen. Sie braucht Rückhalt von außen.
Washington hat erste rote Linien gezogen, Frankreich ebenso. Deutschland wartet noch ab. Aus historischer Sicht ist es heikel, wenn Deutsche Israel erklären wollen, wie sie Demokratie zu leben haben. Langsam muss sich Berlin aber fragen, ob es reicht, nur Israels unbedingtes Existenzrecht zu bekräftigen, wenn jene Kräfte, die in Israel regieren, diese Existenz zu gefährden drohen. Wer Israel unterstützen will, muss sein demokratisches Lager stärken.